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Intro -- Vorwort -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungsverzeichnis -- 1 Einführung -- 2 Der Beschluss als Rechtsgeschäft - Kodifizierungen, Terminologien und Zielsetzung der Arbeit -- I. Der Grad der Kodifizierung des Beschlusswesens bei den europäischen Nachbarn -- 1. Das Beschlusswesen im französischen Recht und Rückschlüsse aus den Detailvorschriften -- 2. Das Beschlusswesen im polnischen Recht und der historische Wechsel zur freien Marktwirtschaft -- 3. Das Beschlusswesen im österreichischen Recht - Eine wichtige Erkenntnisquelle für die Beschlussfixierung -- 4. Das Beschlusswesen im Schweizer Recht mit seinem Kodifizierungsschwerpunkt im Schweizer Aktienrecht -- 5. Das Beschlusswesen im niederländischen Recht - Impulsgeber für nachfolgende Lösungsvorschläge -- 6. Resümee -- II. Terminologien -- III. Zielsetzung der Arbeit und Eingrenzung des Themas -- 3 Die Einbettung des Beschlusses in die Rechtsgeschäftslehre -- I. Die Stimmabgaben als Willenserklärungen -- II. Rechtsnatur der ablehnenden Stimmabgaben sowie Stimmenthaltungen -- III. Der Beschluss als Rechtsgeschäft eigener Art -- 1. Zur Anwendung der Rechtsgeschäftslehre auf den Beschluss als Rechtsgeschäft eigener Art -- 2. Verfahrensbeschlüsse -- 3. Auslegung von Beschlüssen -- 4. Teilbarkeit von Beschlüssen -- 4 Die Beschlussprozedur - Der Weg zum Beschluss -- I. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" als dogmatische Kategorien -- 1. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" beim Vertrag -- 2. "Abschluss", "Zustandekommen" und "Wirksamkeit" beim Beschluss -- II. Die Prüfung der Beschlussfähigkeit -- III. Der Beschlussantrag -- 1. Grundlegung und die Bedeutung von 150 Abs. 2 BGB bei der Beschlussprozedur -- 2. Der Beschlussantrag als essentialia et accidentalia negotii -- 3. Positive und negative Beschlussanträge.
4. Die Ankündigung der bevorstehenden Beschlussanträge -- IV. Die Stimmabgaben -- V. Die Feststellung des Abstimmungsergebnisses -- 1. Feststellungen zu den Anforderungen an den Beschluss -- 2. Feststellungen bei Komplikationen (auslegungsbedürftige und treuwidrige Stimmabgaben sowie Stimmverbote) -- 3. Methoden zur Feststellung -- 4. Resümee -- VI. Die Verkündung des Beschlusses -- 1. Überblick über den Meinungsstand und die Rechtsnatur der Verkündung -- 2. Ein Blick zu den europäischen Nachbarn: Die Verkündung von Beschlüssen nach 128 des österreichischen Aktiengesetzes -- 3. Die Verkündung als Willens- oder Wissenserklärung - oder weder noch? -- 4. Parallelen und Unterschiede zwischen Verkündung und notarieller Beurkundung -- 5. Parallelen und Unterschiede zwischen Verkündung und gerichtlichem Vergleich -- 6. Das Plädoyer für die Deutung der Verkündung als finalisierendes Tatbestandsmerkmal -- a) Die Argumentation nach dem Ausschlussprinzip -- b) Die Argumentation mit der Funktion von Tatbestandsmerkmalen und Wirksamkeitserfordernissen -- c) Die Argumentation gegen ein Formerfordernis -- d) Die Argumentation gegen die Verquickung von prozessualem Beweisrecht mit tatbestandlichen Voraussetzungen -- e) Die Argumentation gegen Flickenteppiche -- f) Die Argumentation für die "eigene Art" des Beschlusses als Rechtsgeschäft -- 7. Konkludente und fehlende Verkündung -- a) Die Mär von der (positiven) Beschlussfeststellungsklage -- b) Plädoyer für die Gestaltungsklage bei fehlender Beschlussverkündung -- c) Heilung der fehlenden Verkündung durch Eintragung in eine Beschluss-Sammlung -- 8. Fehlender oder nur faktischer Versammlungsleiter -- 9. Gelebte, aber tatbestandlich nicht verwirklichte Beschlüsse - Braucht es eine Lehre vom faktischen Beschluss? -- 10. Kombination der Verkündung mit aufschiebenden oder auflösenden Bedingungen.
11. Verkündung auch von Verfahrensbeschlüssen -- VII. Die besondere Rolle des Versammlungsleiters -- 1. Die Verortung der Figur des Versammlungsleiters innerhalb der Gemeinschaft bzw. des Verbands und seine Rechtsmacht in der Beschlussprozedur -- a) Der Befund im Aktienrecht -- b) Der Befund im GmbH-Recht -- c) Der Befund im Personengesellschaftsrecht -- d) Der Befund im Wohnungseigentumsrecht -- e) Der Befund im Insolvenzrecht -- f) Analyse und verallgemeinerungsfähige Leitlinien -- 2. Die Verzahnung der Rolle des Versammlungsleiters mit der Verkündung rechtswidriger Beschlüsse -- a) Die Verkündung fehlerhafter Beschlüsse am Beispiel des Zählfehlers -- b) Die Verkündung rechtswidriger Beschlüsse durch den Versammlungsleiter -- aa) Die Kontroversen um die Verkündung rechtswidriger Beschlüsse durch den Versammlungsleiter -- bb) Einordnung des Problems in ein größeres Gesamtbild -- cc) Rückbesinnung auf die Rechtsgeschäftslehre -- 3. Haftung des Versammlungsleiters -- VIII. Niederschrift und Handelsregistereintragung als Wirksamkeitserfordernisse für den Beschluss -- 1. Niederschrift als Formerfordernis -- 2. Handelsregistereintragung -- IX. Ergebnisse zur Beschlussprozedur -- 5 Der Beschluss als Entscheidung für das Kollektivorgan -- I. Zurechnung des Beschlusses zur Gemeinschaft bzw. zum Verband -- 1. Zurechnungsketten -- 2. Der Mechanismus der doppelten Zurechnung und prozessuale Implikationen -- a) Beschlussersetzungsklagen im WEG -- b) Beschlussersetzungsklagen gegen Gemeinschaft oder Verband -- II. Möglichkeit der Einflussnahme oder Pflicht zur Mitwirkung durch Beschlussfassung? -- III. Die Beschlusskompetenz - Seltenheit oder Selbstverständlichkeit? -- 6 Bindungswirkungen für den einzelnen Organwalter nach der Stimmabgabe und Beschlussverkündung -- I. Der Grundsatz von pacta sunt servanda beim Vertrag und das Majoritätsprinzip beim Beschluss.
II. Belastungsproben der Bindungswirkung -- III. Der widersprüchliche prozessuale Angriff auf die Bindungswirkung -- 7 Konkludent gefasste Beschlüsse - Wie sehr lässt sich die Beschlussprozedur minimalisieren? -- I. Meinungsbild im Bürgerlichen Recht und Gesellschaftsrecht -- II. Analyse und Stellungnahme -- 1. Rückbesinnung auf die Lehre vom objektiven Empfängerhorizont -- 2. Verzicht auf formalen Rahmen möglich -- 3. Irrweg bei Beschlüssen des Aufsichtsrats -- 4. Beispielsfälle -- III. Schutz der nicht anwesenden Organwalter vor konkludent gefassten Beschlüssen? -- 8 Die Willensbildung in Kollektivorganen außerhalb von Versammlungen -- I. Befund im Bürgerlichen Recht, Gesellschaftsrecht und im Insolvenzrecht -- II. Verzicht auf die Beschlussverkündung im schriftlichen Verfahren? -- III. Müssen schriftlich gefasste Beschlüsse gesetzlich zugelassen werden? -- 1. Schriftlich gefasste Beschlüsse in Gläubigerversammlungen -- 2. Schriftlich gefasste Beschlüsse im Gläubigerausschuss -- 9 Willensmängel bei der Beschlussprozedur -- I. Die einzelnen Willensmängel -- 1. Der geheime Vorbehalt -- 2. Das Scheingeschäft -- 3. Der Mangel der Ernstlichkeit -- 4. Irrtümer, Täuschung und Drohung -- II. Anfechtung einer Stimmenthaltung? -- III. Ist 142 BGB direkt (Beschluss nichtig) oder analog (Stimmabgabe nichtig) anzuwenden? -- IV. Bürgerlich-rechtliche und prozessuale Anfechtung: Die Wirkung der Bestandskraft -- 10 Der Mythos von den schwebend unwirksamen Beschlüssen -- I. Befund im Bürgerlichen Recht und im Gesellschaftsrecht -- II. Analyse -- 1. Schwebende Unwirksamkeit ist eine eng auszulegende gesetzliche Ausnahme -- 2. Schwebend unwirksame Beschlüsse regelmäßig unerwünscht -- 3. Schützenswerte Interessen -- 4. Zwischenergebnis: keine schwebend unwirksamen Beschlüsse -- 5. Vorzugswürdige Konstruktion bei Beschlüssen durch 158 Abs. 1 BGB.
11 Stellvertretung und Botenschaft bei der Beschlussprozedur -- I. Beschlussfähigkeit nur durch Organwalter? -- II. Stellvertretung -- 1. Befund im Bürgerlichen Recht, Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht -- 2. Stellungnahme und Analyse von Sonderfällen -- a) Zurückweisung von Stimmabgaben -- b) Entsendung vollmachtloser Vertreter (offene Vertretung ohne Vertretungsmacht)? -- c) Stellvertreter, die die Vertretungsmacht überschreiten (verdeckte Überschreitung der Vertretungsmacht) -- d) Der Versammlungsleiter als Stellvertreter -- III. Botenschaft -- 1. Befund im Bürgerlichen Recht und Gesellschaftsrecht -- 2. Analyse und Stellungnahme -- 12 Beschlüsse mit Bezug zu anderen Personen und das Plädoyer gegen den Beschluss als hybrides Rechtsgeschäft -- I. Befund im Vereins- und Gesellschaftsrecht -- II. Befund im Wohnungseigentumsrecht -- III. Stellungnahme und Rückbesinnung auf die Grundsätze der Beschlussprozedur -- 1. Auslegung -- 2. Wann ist eine Zustimmung zu einem Beschluss erforderlich? -- 3. Konstruktionsvorschlag: Eingeschränkte Beschlusskompetenz und Beschlussfassung unter aufschiebender Bedingung -- a) Eingeschränkte Beschlusskompetenz -- b) Zustimmung nur ohne Änderungen -- c) Rechtswirkungen des Beschlusses aufschiebend bedingt -- d) Aufschiebend bedingte Beschlüsse möglich -- e) Beteiligte hinreichend geschützt -- 4. Zwischenergebnis -- 5. Exkurs: Das verbleibende Rätsel um die Einziehungsbeschlüsse im GmbH-Recht -- IV. Beschlüsse zugunsten oder zulasten Dritter (These vom hybriden Rechtsgeschäft) -- 1. Beschlüsse zugunsten Dritter -- a) Zweifel an der These vom hybriden Rechtsgeschäft -- b) Die Suche nach der überzeugenden Dogmatik für Entlastungs- und Genehmigungsbeschlüsse -- 2. Beschlüsse zulasten Dritter -- a) Der Ausgangspunkt in 87 Abs. 2 AktG -- b) (Keine) Ableitung eines allgemeinen Prinzips aus 87 Abs. 2 AktG.
3. Zwischenergebnis.
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Info
Abweichungen vom Deutschen Corporate Governance Kodex und von [section] 161 AktG als Pflichtverletzung im Sinne der Untreue / / Amir Michaelsen
