| Autore |
Prenzyna Julia
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| Pubbl/distr/stampa |
Frankfurt am Main, Germany : , : Wolfgang Metzner Verlag, , [2017]
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| Descrizione fisica |
1 online resource (319 pages)
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| Disciplina |
016.37
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| Collana |
Schriften zum deutschen und ausländischen Familien- und Erbrecht , Band: 19
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| Soggetto topico |
Law
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| ISBN |
3-96117-001-0
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| Formato |
Materiale a stampa  |
| Livello bibliografico |
Monografia |
| Lingua di pubblicazione |
ger
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| Nota di contenuto |
Intro -- Inhalt -- Vorwort -- Einleitung -- A. Bedeutung der Thematik -- B. Fragestellung und Zielsetzung -- C. Gang der Darstellung -- Vorspann Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Berücksichtigung der zivilrechtlichen Unterhaltslasten im Einkommensteuerrecht -- A. Verfassungsrechtliche Grundlagen für die Verschonung des Existenzminimums des Steuerpflichtigen und seiner unterhaltsberechtigten Familienmitglieder -- I. Wahrung des Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip gemäß Art. 20 Abs. 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG -- II. Wahrung der Freiheitsgrundrechte -- III. Wahrung der Steuergerechtigkeit als steuerrechtlicher Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG -- IV. Wahrung von Art. 6 GG als Freiheitsgrundrecht, Benachteiligungsverbot und Fördergebot -- V. Zwischenergebnis -- B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an zulässige Pauschalierungen und Typisierungen -- C. Gebot der Folgerichtigkeit bzw. Systemgerechtigkeit -- D. Einheit der Rechtsordnung -- I. Relativität der Rechtsbegriffe -- II. Einheit der Rechtsordnung -- 1. Bindung der Staatsgewalt an Grundrechte und verfassungsmäßige Ordnung gemäß Art. 1 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG -- 2. Gleichbehandlungsgrundatz gemäß Art. 3 Abs. 1 GG -- 3. Rechtsstaatsprinzip in Gestalt des Rechtssicherheitsprinzips gemäß Art. 20 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG -- 4. Zwischenergebnis -- E. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Vorgaben -- 1. Teil Vergleich der Unterhaltsregelungen und der einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zur Berücksichtigung der Unterhaltsaufwendungen -- A. Bemessung des sächlichen Kindes- und Erwachsenenexistenzminimums im Existenzminimumbericht der Bundesregierung -- B. Unterhaltsbedarf: Art und Höhe des gewährten Unterhalts -- I. Kindesunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zu Art und Höhe des Kindesunterhalts.
2. Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung des Kindesunterhalts -- a) Einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums -- aa) Abzug der Unterhaltsaufwendungen auf der Ebene der Bemessungsgrundlage -- bb) Betragsmäßige Begrenzung auf das Existenzminimum -- cc) Familienleistungsausgleich -- aaa) Kindergeld -- (1) Funktionen des Kindergelds: Steuervergütung oder Sozialleistung -- (2) Verfassungsmäßigkeit des Kindergelds -- (a) Kindergeldbetrag -- (b) Staffelung des Kindergeldbetrags nach der Anzahl der Kinder -- (c) Methode des "unechten Optionsmodells" -- (d) Zwischenergebnis zur Verfassungsmäßigkeit des Kindergelds -- bbb) Kinderfreibetrag sowie Freibetrag für Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- (1) Typisierender Betreuungsfreibetrag -- (2) Typisierender Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsfreibetrag -- (3) Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- (a) Nicht-monetäre Betreuungsaufwendungen -- (b) Lediglich wünschenswerte Aufwendungen für den Erziehungsbedarf -- (4) Zwischenergebnis: Verfassungsmäßigkeit des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- ccc) Zwischenergebnis: Vereinbarkeit des Familienleistungsausgleichs mit verfassungsrechtlichen und steuersystematischen Vorgaben -- dd) Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums über 33a Abs. 1 EStG -- aaa) Vergleich Familienleistungsausgleich und 33a Abs. 1 EStG -- bbb) Unterhaltsbedarf im Sinne von 33a Abs. 1 Satz 1 EStG -- ee) Versicherungsbeiträge für Kranken- und Pflegeversicherung -- ff) Zwischenergebnis: Verfassungsmäßigkeit der einkommensteuerrechtlichen Berücksichtigung des Kindesexistenzminimums.
b) Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung besonderer Aufwendungen der Eltern für ihre unterhaltsberechtigten Kinder -- aa) Aufwendungen für Kinderbetreuung durch Dritte -- bb) Ausbildungsfreibetrag für auswärtig untergebrachte Kinder gemäß 33a Abs. 2 EStG -- cc) Aufwendungen für erhöhten Grundbedarf des Kindes gemäß 33 EStG -- dd) Zwischenergebnis: Berücksichtigung über das Existenzminimum hinausgehender Unterhaltsaufwendungen -- 3. Vergleich der den Unterhaltsbedarf eines Kindes betreffenden zivilrechtlichen und einkommensteuerrechtlichen Regelungen -- II. Elternunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zu Art und Höhe des Elternunterhalts -- a) Barunterhalt -- b) Naturalunterhalt -- 2. Einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Berücksichtigung des Elternunterhalts -- a) Barunterhaltsaufwendungen für die Unterbringung in einem Altenpflegewohnheim -- b) Berücksichtigung der Barunterhaltsaufwendungen für den Vorsorgebedarf des Elternteils -- c) Berücksichtigung des Naturalunterhalts bei Pflege des Elternteils im eigenen Haushalt des Kindes -- 3. Vergleich der zivilrechtlichen und einkommensteuerrechtlichen Regelungen zum Unterhaltsbedarf eines Elternteils -- C. Berücksichtigung der Bedürftigkeit -- I. Berücksichtigung der Bedürftigkeit im Rahmen des Kindesunterhalts -- 1. Zivilrechtliche Vorgaben -- a) Tatsächliche Einkünfte und Vermögenserträge -- b) Fiktive Einkünfte und Vermögenserträge -- c) Obliegenheit zur Vermögensverwertung -- 2. Berücksichtigung der Bedürftigkeit im Rahmen der einkommensteuerrechtlichen Regelungen zur Freistellung des Kindesexistenzminimums -- a) Im Rahmen des Familienleistungsausgleichs gemäß 31 f., 62 ff. EStG -- aa) Ungeschriebener Bedarfsgrund: typische Unterhaltssituation -- bb) Geschriebene Bedarfsgründe -- aaa) Arbeitslosigkeit -- bbb) Ausbildung -- ccc) Übergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten.
ddd) Fehlender Ausbildungsplatz -- eee) Freiwilligen Dienst -- fff) Behinderung -- cc) Rückausnahme von den in 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG genannten Bedarfsgründen -- dd) Kritikpunkte an 32 Abs. 4 EStG a. F. -- aaa) Fallbeilwirkung der Freigrenze -- bbb) Einkunftsgrenze galt nur für volljährige Kinder -- ccc) Höhe der Einkunftsgrenze -- ddd) Jahresgrenzbetrag statt Monatsgrenzbetrag -- eee) Vergleich: bedürftigkeitsmindernde Einkünfte gemäß 1602 BGB und anzurechnende Einkünfte bzw. Bezüge gemäß 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 4 EStG a. F. -- ee) 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 EStG n. F.884F -- D. h. die Reihenfolge der Vermutungen und der gesetzlich geregelten Widerlegungen dieser Vermutungen sieht folgendermaßen aus: Für ein volljähriges Kind wird die wirtschaftliche Selbständigkeit widerlegbar vermutet.886F Liegt ein Bedarfsgrund vor, is... -- aaa) Erwerbstätigkeit des volljährigen Kindes -- bbb) Ausbildungsbiografie des erwerbstätigen, volljährigen Kindes -- ccc) Umfang und Art der Erwerbstätigkeit -- ddd) Verfassungsmäßigkeit von 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 EStG -- (1) Denkbare Ziele der vergröbernden Typisierung -- (2) Eignung der Typisierung zur Steuervereinfachung -- (3) Erforderlichkeit der Typisierung zur Steuervereinfachung -- (4) Angemessenheit der Typisierung -- (5) Zwischenergebnis: Verfassungsmäßigkeit von 32 Abs 4 Satz 2 und Satz 3 EStG -- ff) Vergleich: Berücksichtigung der Bedürftigkeit des Kindes im Unterhaltsrecht und im Familienleistungsausgleich -- aaa) Eigene Einkünfte und Vermögen des Kindes -- bbb) Bedarfsgründe gemäß 32 Abs. 4 EStG und unterhaltsrechtliche Erwerbsobliegenheit -- b) Im Rahmen des 33a Abs. 1 EStG -- aa) Aufwendungen für eine gesetzlich unterhaltsberechtigte Person -- bb) Unterhaltsberechtigte Person verfügt über kein oder nur über geringes Vermögen gemäß 33a Abs. 1 Satz 4 EStG.
cc) Anrechnung eigener Einkünfte und Bezüge, soweit diese 624 € übersteigen -- aaa) Abweichungen und Korrekturen auf der Einnahmenseite -- bbb) Abweichungen und Korrekturen auf der Ausgabenseite -- ccc) Zwischenergebnis zum Vergleich bedürftigkeitsmindernder Einkünfte und gemäß 33a Abs. 1 Satz 5 EStG anzurechnender Einkünfte und Bezüge -- dd) Vergleich: unterhaltsrechtliche Bedürftigkeit und ihre Berücksichtigung im Rahmen von 33a Abs. 1 EStG -- 3. Vergleich: Berücksichtigung der Bedürftigkeit des Kindes im Unterhalts- und Einkommensteuerrecht -- II. Berücksichtigung der Bedürftigkeit im Rahmen des Elternunterhalts -- 1. Unterhaltsrechtliche Vorgaben -- a) Tatsächliche Einkünfte und Vermögenserträge -- b) Fiktive Einkünfte und fiktive Vermögenserträge -- c) Obliegenheit zur Vermögensverwertung -- 2. Berücksichtigung der Bedürftigkeit im Rahmen der für den Elternunterhalt maßgeblichen einkommensteuerrechtlichen Regelungen -- a) Im Rahmen des 33a Abs. 1 EStG -- b) Im Rahmen des 33 EStG -- aa) Keine Zwangsläufigkeit: Der Unterhaltsberechtigte kann sich selbst helfen -- bb) Keine Zwangsläufigkeit: Vorliegen eines vorrangigen Anspruchs gegen einen Dritten -- cc) Keine Zwangsläufigkeit: Unterhaltsschuldner hat wesentliche Ursache für Unterhaltsaufwendungen selbst gesetzt -- 3. Vergleich: Berücksichtigung der Bedürftigkeit der Eltern im Unterhalts- und Einkommensteuerrecht -- D. Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit -- I. Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zur Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt -- a) Selbstbehalt und Angemessenheitskontrolle -- b) Ermittlung der Leistungsfähigkeit -- aa) Einkünfte und Vermögenserträge -- bb) Pflicht zur Vermögensverwertung -- 2. Einkommensteuerrechtliche Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit beim Kindesunterhalt.
a) Im Rahmen des Familienleistungsausgleichs.
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| Record Nr. | UNINA-9910160710903321 |
Info
Die auswirkungen der geburt oder adoption eines kindes auf bereits errichtete verfügungen von todes wegen und schenkungen : rechtsgeschichte und geltendes recht / / Sophie von Mitschke-Collande
