| Autore |
Drude Fabian
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| Pubbl/distr/stampa |
Göttingen : , : Universitätsverlag Göttingen, , 2022
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| Descrizione fisica |
1 online resource (xiii, 234 pages)
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| Disciplina |
347.43077
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| Collana |
Göttinger Studien zu den Kriminalwissenschaften
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| Soggetto topico |
Res judicata - Germany (West)
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| Formato |
Materiale a stampa  |
| Livello bibliografico |
Monografia |
| Lingua di pubblicazione |
ger
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| Nota di contenuto |
Vorwort. VII -- 1. Teil: Einleitung 1 -- 2. Teil: Kostenerwägungen zulasten des Beschuldigten im Rahmen des Ermittlungsverfahrens.5 -- A. Kostenerwägungen zulasten der Beschuldigtenrechte im Kontext subsidiärer Ermittlungsmaßnahmen .5 -- I. Subsidiaritätsklauseln im System der Ermittlungsmaßnahmen5 -- II. Berücksichtigungsfähigkeit des Kostenarguments am Beispiel des § 100a I 1 Nr. 3 StPO 7 -- 1. Verhältnis der Tatbestandsalternativen 7 -- 2. Auslegung des Merkmals "wesentlich erschwert" 9 -- III. Kostenerwägungen im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei auf Subsidiaritätsklauseln gestützten Maßnahmen29 -- 1. Kostenerwägungen im Rahmen der Verhältnismäßigkeit anhand eines Beispielsfalls. 29 -- 2. Lösung des Beispielsfalls30 -- 3. Analyse des vorläufigen Ergebnisses des Beispielsfalls 32 -- 4. Konsequenzen des Ergebnisses33 -- 5. Erarbeitung eines Lösungsversuchs34 -- 6. Durchführung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Anerkennung einer Zweckanstaffelung 37 -- 7. Ergebnis40 -- B. Kostenerwägungen zulasten der Beschuldigtenrechte im Kontext nicht-subsidiärer Ermittlungsmaßnahmen41 -- I. Bedeutung des Kostenarguments bei nicht-subsidiären Ermittlungsmaßnahmen41 -- II. Überlegungen zum passenden Prüfungspunkt 42 -- III. Beispielsfall42 -- 1. Sachverhalt.42 -- 2. Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme.43 -- IV. Befundanalyse bezüglich der bisherigen Ergebnisse51 -- 1. Zwischenfazit. 51 -- 2. Bewertung 52 -- C. Vorüberlegungen: Das Kostenargument im Spannungsfeld zwischen Strafprozessrecht und Verfassungsrecht. 53 -- I. Die Bedeutung von Kostenerwägungen im Strafprozessrecht53 -- II. Die Bedeutung von Kostenerwägungen im Verfassungsrecht54 -- 1. Differenzierung primärer und sekundärer Staatsziele 54 -- 2. Ressourcenschonung in der Strafrechtspflege als sekundäres Staatsziel55 -- 3. Ressourcenschonung zum Zwecke der Bewältigung anderer Staatsaufgaben56 -- 4. Ergebnis58 -- III. Konsequenzen des Allokationserfordernisses für das Strafprozessrecht58 -- 1. Endlichkeit der Ressourcen im Rahmen der Verfahrensbewältigung.59 -- 2. Endlichkeit der Ressourcen im Rahmen der konkreten Rechtsanwendung durch den Staatsanwalt 60 -- 3. Ergebnis61 -- D. Einschränkungen von Beschuldigtenrechten durch den Topos "Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege". 62 -- I. Anmerkungen zum Ziel strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen62 -- II. Unklarheit über die Verortung von Kostenerwägungen im Strafprozessrecht. 65 -- III. Generelle Notwendigkeit der Verortung von Kostenüberlegungen in rechtlichen Kategorien. 66 -- IV. Ursprung und Bedeutung des Topos. 68 -- V. Bisherige Verwendung des Topos durch die Gerichte.69 -- 1. Verwendung des Begriffs zugunsten der Ermittlung der materiellen Wahrheit 70 -- 2. Verwendung des Begriffs zugunsten der Realisierung des staatlichen Strafanspruchs: Verhandlungsunfähigkeit, Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft 74 -- 3. Verwendung des Begriffs zugunsten der Gefahrenabwehr: Problematik des § 112a I StPO 75 -- 4. Verwendung des Begriffs zugunsten der staatlichen Ressourcenschonung: Prozessverschleppung und Verständigung76 -- 5. Gesamtanalyse zur Verwendung des Topos in der Rechtsprechung. 78 -- VI. Kostenerwägungen unter dem Gesichtspunkt der "Funktionstüchtigkeit der Strafrechtspflege" 80 -- 1. Übertragung der Erwägungen des BVerfG und des BGH auf das allgemeine Knappheitsproblem. 81 -- 2. Rechtliche Überzeugungskraft einer Verortung von Kostenerwägungen im Topos.85 -- VII. Ergebnis. 100 -- E. Konsequenzen für die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei einer Ermittlungsmaßnahme .100 -- I. Lösung des aufgeworfenen Beispielsfalls:.101 -- 1. Legitimer Zweck. 101 -- 2. Geeignetheit des Mittels 101 -- 3. Erforderlichkeit des Mittels. 102 -- 4. Angemessenheit des Mittels. 102 -- II. Verbleibende Problemstellungen103 -- 3. Teil: Kostenerwägungen als Einschränkung des Legalitätsgrundsatzes. 105 -- A. Einleitung.105 -- B. Verhältnis von Kostenerwägungen zum Legalitätsprinzip 107 -- I. Einfachgesetzliche Konzeption des Legalitätsprinzips in der Strafprozessordnung.108 -- II. Verfassungsrechtliche Ausformung des Legalitätsprinzips. 110 -- C. Auflösung des Spannungsfeldes zwischen Kostenerwägungen und Legalitätsprinzip. 111 -- I. Eingriffe in das Legalitätsprinzip im Strafprozessrecht durch Kostenerwägungen im Rahmen des Opportunitätsprinzips111 -- 1. Potenzielle Einfallstore für Kostenerwägungen 111 -- 2. Rechtfertigung der durch Opportunitätsvorschriften resultierenden Eingriffe in das Legalitätsprinzip. 129 -- II. Beschränkungen des Legalitätsprinzips durch Begrenzung der Pflicht zur materiellen Wahrheitsfindung.147 -- 1. Der Begriff der materiellen Wahrheit im Strafprozessrecht.149 -- 2. Reichweite der Rechtspflicht zur Sachverhaltsaufklärung nach strafprozessrechtlichem Verständnis 150 -- 3. Rechtfertigung von Einschränkungen der Wahrheitsermittlungspflicht durch Kostenerwägungen152 -- 4. Ergebnis 156 -- 4. Teil: Kostenerwägungen im Hauptverfahren.159 -- A. Einleitung.159 -- B. § 244 III 3 Nr. 5 StPO: relative Unerreichbarkeit eines Beweismittels. 161 -- I. Definition der Unerreichbarkeit. 161 -- II. Stellungnahme zur Berücksichtigung des Kostenaufwandes im Rahmen der Definition163 -- III. Ergebnis.165 -- C. Untersuchungsgrundsatz gem. § 244 II StPO 166 -- I. Bedingungszusammenhang zwischen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und gerichtlicher Aufklärungspflicht. 166 -- II. Berücksichtigung von Kostenerwägungen im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes167 -- 1. Ressourcenschonung als Notwendigkeit167 -- 2. Beispielsfall. 168 -- III. Reichweite von Kostenüberlegungen im Rahmen der gerichtlichen Aufklärungspflicht 170 -- 1. Bewältigung von Kleinkriminalität als Massenphänomen.170 -- 2. Kriterien für einen Freispruch "aus Kostengründen".171 -- D. Absehen von der Einziehung gem. § 421 I Nr. 3 StPO172 -- E. Kostentragungsvorschriften. 174 -- F. Verständigung gem. § 257c StPO. 175 -- G. Weitere Verfahrensvereinfachungen 178 -- 5. Teil: Verfassungskonformer Haushalt? Anmerkungen zur Budgetausstattung durch den Gesetzgeber 181 -- A. Differenzierung rechtlicher und politischer Argumente182 -- B. Rechtstheoretische Hintergründe. 184 -- I. Legalitätsprinzip und Grundrechte als Optimierungsgebote184 -- II. Bedeutung der Differenzierung von Prinzip und Regel für Kostenerwägungen im Strafprozessrecht.186 -- III. Beispielsfall: Kostenerwägung im Rahmen einer Regel 186 -- C. Grundrechte unter Finanzierungsvorbehalt. 189 -- I. Unbedingte Gewährleistung von Abwehrgrundrechten189 -- II. Vorbehalt des Möglichen.191 -- III. Abwägungsunsicherheit.192 -- D. Maßstäbe einer verfassungskonformen Mittelausstattung 193 -- I. Funktionstüchtige Strafrechtspflege als Gesetzgebungstheorie 194 -- II. Maßstäbe aus dem Untermaßverbot. 196 -- III. Kontrolldichte des BVerfG197 -- IV. Ergebnis.198 -- 6. Teil: Kostenerwägungen in den RiStBV.199 -- A. Bedeutung des Regelungswerkes.200 -- B. Kostenerwägungen in der RiStBV200 -- I. Kostenbewusstsein gem. Nr. 5a RiStBV 200 -- II. Zuziehung eines Sachverständigen gem. Nr. 69 RiStBV.202 -- III. Weitere Nummern der RiStBV205 -- IV. Vergleichende Gesamtschau zur StPO 205 -- C. Formulierungsvorschlag206 -- 7. Teil: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 209 -- A. Ergebnisse.209 -- B. Abschlussbemerkung.214 -- Literaturverzeichnis 215.
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| Altri titoli varianti |
Kostenerwägungen als
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| Record Nr. | UNINA-9910647492003321 |
Info
Kostenerwägungen als (zulässiges) Argument im Rahmen der strafprozessualen Rechtsanwendung : Unter besonderer Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Wertungen / / Fabian Drude
