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Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung : Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020
Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung : Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020
Autore Baldschun Katie
Edizione [1st ed.]
Pubbl/distr/stampa Baden-Baden : , : Nomos Verlagsgesellschaft, , 2021
Descrizione fisica 1 online resource (334 pages)
Disciplina 344.43020269
Altri autori (Persone) DillbahnerAlice
SternjakobSolveig
WeyrichKatharina
Collana Schriften zum Sozialrecht
Soggetto topico Social legislation - Germany
Social courts - Germany
ISBN 3-7489-3100-X
Formato Materiale a stampa
Livello bibliografico Monografia
Lingua di pubblicazione ger
Nota di contenuto Cover -- Einleitung -- Bericht zur Konferenz „Sozialgerichtsbarkeit im Blick - Interdisziplinäre Forschung in Bewegung", 21. und 22. September 2020 -- Impulse -- Konflikt und Kohäsion als Eckpunkte der Sozialpolitikforschung. Anmerkungen aus soziologischer Perspektive -- I. Konfliktreiche Balancen -- II. Sozialpolitik zweiter Ordnung -- III. Kohäsionseffekte -- IV. Der sorgende Staat -- V. Social Equalizing -- VI. Soziale Sicherheit -- VII. Verteilungskonflikte -- VIII. Perspektiven der Sozialpolitikforschung -- Sozialpolitikforschung in Bewegung - unbewegliche Rechtswissenschaft? -- I Sozialpolitikforschung in der Rechtswissenschaft -- 1. Was ist rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung? -- 2. Unvermeidbare Interdisziplinarität -- 3. Sozialpolitische Reformperspektive rechtswissenschaftlich reflektieren -- II. Verlässliche Lernorte für einen interdisziplinär-reformorientierten Denkstil? -- III Was tun? Perspektiven der rechtswissenschaftlichen Sozialpolitikforschung -- 1. Über Forschungsorte und Forschungsformate für Bewegung sorgen -- a) Außerhochschulische Aktivitäten -- b) Forschungsförderung insbesondere durch die DFG -- c) Stärkung der hochschulischen Forschung -- 2. Über Themen als integrierende Denkachsen für Bewegung sorgen -- IV. Resümee: Rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung in Bewegung bringen -- Der Blick aus der Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsprechung und Forschung -- I. Einleitung -- II. Beispielsfälle -- 1. Einleitung -- 2. Erkenntnisse zur aktuellen Arbeitsmarktlage -- 3. Historische Erkenntnisse -- III. Fazit -- Zugang zu Recht und Gericht -- Die Mobilisierung sozialer Rechte in der sozialrechtsbezogenen Beratung durch Sozial- und Wohlfahrtsverbände -- I. Der Forschungsgegenstand -- II. Anmerkungen zur methodischen Herangehensweise der Studie.
III. Die Konstitution sozialrechtsbezogener Beratung - ‚the big picture' -- IV. Mobilisierung sozialer Rechte und soziale Anerkennung in der sozialrechtsbezogenen Beratung -- Zum Zweck überindividueller Klagerechte - ein sozialrechtlicher Ansatz -- Problemstellung -- Argument 1: Bekämpfung der rationalen Apathie -- Argument 2: Verfahrensökonomie -- Argument 3: Durchsetzung allgemeiner Ziele -- Ausblick -- Verbände vor den Sozialgerichten: Vertreter überindividueller Rechte? -- I. Verbände in und vor den Sozialgerichten -- II. Beispiel: Grundsicherung für Arbeitsuchende -- III. Forschungsansätze in Recht und Empirie -- Rechtsschutz und Zugang zum Recht in der schweizerischen Sozialhilfe -- I. Effektiver Zugang zum Recht in rechtssoziologischer Perspektive -- II. Politischer Kontext und öffentliche Diskurse als schwierige Rahmenbedingungen für Verbesserungen in der Sozialhilfe -- III. Einflussfaktoren im Kontext: Die Ergebnisse der Untersuchung -- 1. Sozialhilferecht: Autonomieverlust und „Schleier der Intransparenz" -- 2. Verfassungsrechtlicher Rechtsschutz und verfahrensrechtliche Ausgestaltung: Grundsätze mit hohem Risiko für die Betroffenen -- 3. Zugang zu Rechtsberatung: Bedarf höher als Angebot -- 4. Rechtsbewusstsein der Betroffenen -- IV. Schlussfolgerung: Handlungsbedarf und starker Einfluss positiven Rechts -- Öffentliche Diskurse und nicht-juristisches Wissen in der Rechtsprechung -- Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln -- I. Vorbemerkungen und Aufbau des Beitrags -- II. Leistungsrechtlicher Rahmen der Arzneimittelversorgung nach dem SGB V -- III. Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln (Off-Label-Use) -- IV. Rechtsfragen und Tatsachenfragen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use -- 1. Rechtsfragen -- 2. Tatsachenfragen.
V. Generelle Tatsachen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use -- 1. Feststellung von generellen Tatsachen für die Rechtsauslegung -- 2. Feststellung von generellen Tatsachen für die Ermittlung des Sachverhalts -- VI. Zusammenfassung in Thesen und Ausblick -- Das Wirtschaftlichkeitsgebot des 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive -- I. Einleitung -- II. Der Wirtschaftlichkeitsbegriff im SGB V -- III. Ökonomische Einordnung des Wirtschaftlichkeitsgebots im SGB V -- IV. Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln -- V. Grenzen des Wirtschaftlichkeitsgebots am Beispiel des Off-Label-Use -- VI. Relevanz einer Analyse der Kosteneffektivität -- VII. Kosteneffektivitätsanalysen zur Entscheidungsunterstützung -- VIII. Fazit -- Die Steuerzahler - unsichtbare Beteiligte im Sozialgerichtsstreit mit eigenen Interessen? -- I. Kollektive im sozialrechtlichen Streit -- II. Die Steuerzahler im Rechtsprechungstext - Eine Analyse der Treffer in der Datenbank juris -- 1. Vorkommen in und diachrone Betrachtung der „veröffentlichten Rechtsprechung" der Sozialgerichte -- 2. Gebrauchskontexte in der richterlichen Begründung -- 3. Erste Schlussfolgerungen und Einordnungen -- III. Welche Position haben Steuerzahler im (Sozial-)Staat? -- IV. Ausblick -- Bund der Steuerzahler: Schlanker Staat durch Homogenisierung heterogener Interessen -- I. Einleitung -- II. Verbändeforschung zwischen Mitgliedschafts- und Einflusslogik -- III. Entstehung des BdSt: Binnenorganisation und Funktionen -- IV. Repräsentation und Legitimität: Wen vertritt der BdSt? -- V. Instrumente des BdSt: Symbolische Öffentlichkeitsarbeit und Musterklagen -- VI. Populismus, Neoliberalismus und Demokratieverständnis des BdSt -- VII. Fazit: Sozialpolitische Implikationen -- Anforderungen an sozialstaatliche Konfliktlösungsverfahren.
Normative Einflüsse in der Gestaltung von Rechtsschutzverfahren - die Administrative Justice in Großbritannien -- I. Einleitung -- II. Das Konzept der Administrative Justice -- III. Entwicklung und jüngste Reformen -- IV. Normative Aspekte in der Gestaltung von Rechtsschutz -- V. Normative Modelle von Administrative Justice -- VI. Untersuchung der Rechtsschutzmechanismen -- Die Verwaltungspraxis in der Grundsicherung für Arbeitsuchende - eine rechtstatsächliche Analyse am Beispiel der kommunalen Jobcenter -- I. Die Verwaltungspraxis der Optionskommunen als „Blackbox" -- II. Das Instrument des Widerspruchs -- III. Forschungsdesign -- IV. Ergebnisdarstellung -- 1. Behördeninterne Organisation des Widerspruchverfahrens -- 2. Personalstruktur -- 3. Arbeitsaufkommen -- 4. Evaluation und Qualitätssicherung -- V. Diskussion -- VI. Fazit -- Ein Ausdruck von Gerechtigkeit? Normative Ansprüche an Verwaltungspraxis -- I. Einleitung -- II. Prozedurale vs. substantielle Gerechtigkeit -- III. Standardisierung vs. Ermessen -- IV. Individuelle vs. gesellschaftliche Ansprüche -- V. Fazit -- Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen - Theoretische Überlegungen -- I. Einleitung -- II. Hintergrund -- 1. Kooperation im Sozialstaat: Das Leistungserbringungsrecht -- 2. Was sind Schiedsstellen und welche Aufgabe haben sie? -- a) Entstehung und Zusammensetzung -- b) Anrufung und Verfahren -- c) Rechtsweg -- III. Theoretische Überlegungen zu Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen -- 1. Legitimation durch Verfahren -- 2. Legitimation durch Charisma -- 3. Legitimation durch Deliberation -- 4. Input- und Outputlegitimation -- 5. Bewertung der Entscheidung -- 6. Kontaktsysteme -- IV. Fazit -- Gebühren eines sozialrechtlichen Schiedsstellenverfahrens -- I. Einleitung -- II. Art. 80 GG als Ausgangspunkt.
III. Die Rechtsnatur der Schiedsstelle -- 1. Doppelnatur in organisationsrechtlicher Hinsicht -- 2. Doppelnatur der Akte der Schiedsstelle -- IV. Ermächtigung zur Gebührenfestsetzung -- 1. Gebührenfestsetzung - Befund aus den Regelungen der Schiedsstellenverordnungen -- 2.Rechtliche Beurteilung der Regelungen betreffend die Gebührenfestsetzung -- a) Zuständigkeit der Schiedsstelle -- b) Rechtsnatur der Gebühr -- c) Ergebnis -- Die „Gemeinsame Selbstverwaltung" in der Rechtsprechung des BSG -- I. Das Konzept des BSG von der „Gemeinsamen Selbstverwaltung" -- 1. „Gemeinsame Selbstverwaltung" als Thema der Rechtsprechung des BSG -- 2. Regelung „eigener Angelegenheiten" durch Kollektive mit antagonistischen Interessen -- 3. Zwangsschlichtung, Fortgeltung ausgelaufener Verträge und Streikverbot -- 4. Rechtsaufsicht und gerichtliche Kontrolle -- 5. Deutungsunklarheit: Interessenantagonismus oder Interessenpluralismus? -- II. Die Legitimation der Gemeinsamen Selbstverwaltung zur untergesetzlichen Normsetzung -- 1. Die Position des BSG -- 2. Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen die Rechtsetzung der früheren Bundesausschüsse -- 3. Veränderung des verfassungsrechtlichen Maßstabs -- 4. Legitimationsrelevante Änderungen des SGB V seit 2003 -- 3. Fazit -- Ein Bild mit Rahmen - Zusammenfassung und Ausblick -- Autor:innenverzeichnis.
Record Nr. UNINA-9910734389703321
Baldschun Katie  
Baden-Baden : , : Nomos Verlagsgesellschaft, , 2021
Materiale a stampa
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Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung : Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020
Sozialgerichtsbarkeit im Blick – Interdisziplinäre Forschung in Bewegung : Fachkonferenz der Nachwuchsgruppe „Die Sozialgerichtsbarkeit und die Entwicklung von Sozialrecht und Sozialpolitik in der Bundesrepublik Deutschland" am 21./22. September 2020
Autore Baldschun Katie
Edizione [1st ed.]
Pubbl/distr/stampa Baden-Baden : , : Nomos Verlagsgesellschaft, , 2021
Descrizione fisica 1 online resource (334 pages)
Disciplina 344.43020269
Altri autori (Persone) DillbahnerAlice
SternjakobSolveig
WeyrichKatharina
Collana Schriften zum Sozialrecht
Soggetto topico Social legislation - Germany
Social courts - Germany
ISBN 3-7489-3100-X
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Livello bibliografico Monografia
Lingua di pubblicazione ger
Nota di contenuto Cover -- Einleitung -- Bericht zur Konferenz „Sozialgerichtsbarkeit im Blick - Interdisziplinäre Forschung in Bewegung", 21. und 22. September 2020 -- Impulse -- Konflikt und Kohäsion als Eckpunkte der Sozialpolitikforschung. Anmerkungen aus soziologischer Perspektive -- I. Konfliktreiche Balancen -- II. Sozialpolitik zweiter Ordnung -- III. Kohäsionseffekte -- IV. Der sorgende Staat -- V. Social Equalizing -- VI. Soziale Sicherheit -- VII. Verteilungskonflikte -- VIII. Perspektiven der Sozialpolitikforschung -- Sozialpolitikforschung in Bewegung - unbewegliche Rechtswissenschaft? -- I Sozialpolitikforschung in der Rechtswissenschaft -- 1. Was ist rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung? -- 2. Unvermeidbare Interdisziplinarität -- 3. Sozialpolitische Reformperspektive rechtswissenschaftlich reflektieren -- II. Verlässliche Lernorte für einen interdisziplinär-reformorientierten Denkstil? -- III Was tun? Perspektiven der rechtswissenschaftlichen Sozialpolitikforschung -- 1. Über Forschungsorte und Forschungsformate für Bewegung sorgen -- a) Außerhochschulische Aktivitäten -- b) Forschungsförderung insbesondere durch die DFG -- c) Stärkung der hochschulischen Forschung -- 2. Über Themen als integrierende Denkachsen für Bewegung sorgen -- IV. Resümee: Rechtswissenschaftliche Sozialpolitikforschung in Bewegung bringen -- Der Blick aus der Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsprechung und Forschung -- I. Einleitung -- II. Beispielsfälle -- 1. Einleitung -- 2. Erkenntnisse zur aktuellen Arbeitsmarktlage -- 3. Historische Erkenntnisse -- III. Fazit -- Zugang zu Recht und Gericht -- Die Mobilisierung sozialer Rechte in der sozialrechtsbezogenen Beratung durch Sozial- und Wohlfahrtsverbände -- I. Der Forschungsgegenstand -- II. Anmerkungen zur methodischen Herangehensweise der Studie.
III. Die Konstitution sozialrechtsbezogener Beratung - ‚the big picture' -- IV. Mobilisierung sozialer Rechte und soziale Anerkennung in der sozialrechtsbezogenen Beratung -- Zum Zweck überindividueller Klagerechte - ein sozialrechtlicher Ansatz -- Problemstellung -- Argument 1: Bekämpfung der rationalen Apathie -- Argument 2: Verfahrensökonomie -- Argument 3: Durchsetzung allgemeiner Ziele -- Ausblick -- Verbände vor den Sozialgerichten: Vertreter überindividueller Rechte? -- I. Verbände in und vor den Sozialgerichten -- II. Beispiel: Grundsicherung für Arbeitsuchende -- III. Forschungsansätze in Recht und Empirie -- Rechtsschutz und Zugang zum Recht in der schweizerischen Sozialhilfe -- I. Effektiver Zugang zum Recht in rechtssoziologischer Perspektive -- II. Politischer Kontext und öffentliche Diskurse als schwierige Rahmenbedingungen für Verbesserungen in der Sozialhilfe -- III. Einflussfaktoren im Kontext: Die Ergebnisse der Untersuchung -- 1. Sozialhilferecht: Autonomieverlust und „Schleier der Intransparenz" -- 2. Verfassungsrechtlicher Rechtsschutz und verfahrensrechtliche Ausgestaltung: Grundsätze mit hohem Risiko für die Betroffenen -- 3. Zugang zu Rechtsberatung: Bedarf höher als Angebot -- 4. Rechtsbewusstsein der Betroffenen -- IV. Schlussfolgerung: Handlungsbedarf und starker Einfluss positiven Rechts -- Öffentliche Diskurse und nicht-juristisches Wissen in der Rechtsprechung -- Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln -- I. Vorbemerkungen und Aufbau des Beitrags -- II. Leistungsrechtlicher Rahmen der Arzneimittelversorgung nach dem SGB V -- III. Zulassungsüberschreitender Einsatz von Arzneimitteln (Off-Label-Use) -- IV. Rechtsfragen und Tatsachenfragen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use -- 1. Rechtsfragen -- 2. Tatsachenfragen.
V. Generelle Tatsachen im Rahmen der Prüfung eines ausnahmsweise zulässigen Off-Label-Use -- 1. Feststellung von generellen Tatsachen für die Rechtsauslegung -- 2. Feststellung von generellen Tatsachen für die Ermittlung des Sachverhalts -- VI. Zusammenfassung in Thesen und Ausblick -- Das Wirtschaftlichkeitsgebot des 12 SGB V aus ökonomischer Perspektive -- I. Einleitung -- II. Der Wirtschaftlichkeitsbegriff im SGB V -- III. Ökonomische Einordnung des Wirtschaftlichkeitsgebots im SGB V -- IV. Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln -- V. Grenzen des Wirtschaftlichkeitsgebots am Beispiel des Off-Label-Use -- VI. Relevanz einer Analyse der Kosteneffektivität -- VII. Kosteneffektivitätsanalysen zur Entscheidungsunterstützung -- VIII. Fazit -- Die Steuerzahler - unsichtbare Beteiligte im Sozialgerichtsstreit mit eigenen Interessen? -- I. Kollektive im sozialrechtlichen Streit -- II. Die Steuerzahler im Rechtsprechungstext - Eine Analyse der Treffer in der Datenbank juris -- 1. Vorkommen in und diachrone Betrachtung der „veröffentlichten Rechtsprechung" der Sozialgerichte -- 2. Gebrauchskontexte in der richterlichen Begründung -- 3. Erste Schlussfolgerungen und Einordnungen -- III. Welche Position haben Steuerzahler im (Sozial-)Staat? -- IV. Ausblick -- Bund der Steuerzahler: Schlanker Staat durch Homogenisierung heterogener Interessen -- I. Einleitung -- II. Verbändeforschung zwischen Mitgliedschafts- und Einflusslogik -- III. Entstehung des BdSt: Binnenorganisation und Funktionen -- IV. Repräsentation und Legitimität: Wen vertritt der BdSt? -- V. Instrumente des BdSt: Symbolische Öffentlichkeitsarbeit und Musterklagen -- VI. Populismus, Neoliberalismus und Demokratieverständnis des BdSt -- VII. Fazit: Sozialpolitische Implikationen -- Anforderungen an sozialstaatliche Konfliktlösungsverfahren.
Normative Einflüsse in der Gestaltung von Rechtsschutzverfahren - die Administrative Justice in Großbritannien -- I. Einleitung -- II. Das Konzept der Administrative Justice -- III. Entwicklung und jüngste Reformen -- IV. Normative Aspekte in der Gestaltung von Rechtsschutz -- V. Normative Modelle von Administrative Justice -- VI. Untersuchung der Rechtsschutzmechanismen -- Die Verwaltungspraxis in der Grundsicherung für Arbeitsuchende - eine rechtstatsächliche Analyse am Beispiel der kommunalen Jobcenter -- I. Die Verwaltungspraxis der Optionskommunen als „Blackbox" -- II. Das Instrument des Widerspruchs -- III. Forschungsdesign -- IV. Ergebnisdarstellung -- 1. Behördeninterne Organisation des Widerspruchverfahrens -- 2. Personalstruktur -- 3. Arbeitsaufkommen -- 4. Evaluation und Qualitätssicherung -- V. Diskussion -- VI. Fazit -- Ein Ausdruck von Gerechtigkeit? Normative Ansprüche an Verwaltungspraxis -- I. Einleitung -- II. Prozedurale vs. substantielle Gerechtigkeit -- III. Standardisierung vs. Ermessen -- IV. Individuelle vs. gesellschaftliche Ansprüche -- V. Fazit -- Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen - Theoretische Überlegungen -- I. Einleitung -- II. Hintergrund -- 1. Kooperation im Sozialstaat: Das Leistungserbringungsrecht -- 2. Was sind Schiedsstellen und welche Aufgabe haben sie? -- a) Entstehung und Zusammensetzung -- b) Anrufung und Verfahren -- c) Rechtsweg -- III. Theoretische Überlegungen zu Akzeptanz und Legitimität von sozialrechtlichen Schiedsstellen -- 1. Legitimation durch Verfahren -- 2. Legitimation durch Charisma -- 3. Legitimation durch Deliberation -- 4. Input- und Outputlegitimation -- 5. Bewertung der Entscheidung -- 6. Kontaktsysteme -- IV. Fazit -- Gebühren eines sozialrechtlichen Schiedsstellenverfahrens -- I. Einleitung -- II. Art. 80 GG als Ausgangspunkt.
III. Die Rechtsnatur der Schiedsstelle -- 1. Doppelnatur in organisationsrechtlicher Hinsicht -- 2. Doppelnatur der Akte der Schiedsstelle -- IV. Ermächtigung zur Gebührenfestsetzung -- 1. Gebührenfestsetzung - Befund aus den Regelungen der Schiedsstellenverordnungen -- 2.Rechtliche Beurteilung der Regelungen betreffend die Gebührenfestsetzung -- a) Zuständigkeit der Schiedsstelle -- b) Rechtsnatur der Gebühr -- c) Ergebnis -- Die „Gemeinsame Selbstverwaltung" in der Rechtsprechung des BSG -- I. Das Konzept des BSG von der „Gemeinsamen Selbstverwaltung" -- 1. „Gemeinsame Selbstverwaltung" als Thema der Rechtsprechung des BSG -- 2. Regelung „eigener Angelegenheiten" durch Kollektive mit antagonistischen Interessen -- 3. Zwangsschlichtung, Fortgeltung ausgelaufener Verträge und Streikverbot -- 4. Rechtsaufsicht und gerichtliche Kontrolle -- 5. Deutungsunklarheit: Interessenantagonismus oder Interessenpluralismus? -- II. Die Legitimation der Gemeinsamen Selbstverwaltung zur untergesetzlichen Normsetzung -- 1. Die Position des BSG -- 2. Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen die Rechtsetzung der früheren Bundesausschüsse -- 3. Veränderung des verfassungsrechtlichen Maßstabs -- 4. Legitimationsrelevante Änderungen des SGB V seit 2003 -- 3. Fazit -- Ein Bild mit Rahmen - Zusammenfassung und Ausblick -- Autor:innenverzeichnis.
Record Nr. UNISA-996540353003316
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