Vai al contenuto principale della pagina

Die Patentierung gentechnisch veränderter Tiere im Hinblick auf die Schranke der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten - eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien



(Visualizza in formato marc)    (Visualizza in BIBFRAME)

Autore: Westermayer Isabel Visualizza persona
Titolo: Die Patentierung gentechnisch veränderter Tiere im Hinblick auf die Schranke der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten - eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien Visualizza cluster
Pubblicazione: Berlin, : Logos Verlag, 2013
Descrizione fisica: Online-Ressource (266 S.)
Soggetto topico: Tiere
Patentrecht
Rechtsvergleich
Öffentliche Ordnung
Gute Sitten
Note generali: PublicationDate: 20130206
Sommario/riassunto: Long description: In diesem Buch werden Patente auf gentechnisch veränderte Tiere und die dafür relevanten Verfahren diskutiert. Die Patentierung von Tieren widerspricht nicht grundsätzlich den geltenden Patentgesetzen. Ein Patentierungsausschluss von Erfindungen an Tieren ist aber in Art. 53 a) EPÜ für solche Erfindungen festgelegt, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen. Was genau unter diesen Begriffen zu verstehen ist, wird aus der Vorschrift selbst heraus nicht deutlich. Das Buch leistet einen Beitrag zur Konkretisierung dieser Generalklausel, indem sie im Hinblick auf Patente auf Tiere ausgelegt und mit konkret anwendbaren Regeln ausgefüllt wird. Dafür werden aus dem Gemisch von geschriebenen und ungeschriebenen Regeln in der Gesellschaft diejenigen grundlegenden Prinzipien identifiziert, die für die Patentierung von Lebewesen relevant und hinreichend bedeutend sind, um Teil der öffentlichen Ordnung und guten Sitten zu sein. Beispielhaft erfolgt die Untersuchung für Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die rechtsvergleichende Bildung europäisch einheitlicher Begriffe ist gerade im Hinblick auf die Einführung des europäischen Einheitspatents von essentieller Bedeutung. Die Ergebnisse der Untersuchung werden in einem konkreten Vorschlag für eine Ergänzung des Art. 53 a) EPÜ zusammengefasst.
Titolo autorizzato: Die Patentierung gentechnisch veränderter Tiere im Hinblick auf die Schranke der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten - eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien  Visualizza cluster
ISBN: 3-8325-9649-6
Formato: Materiale a stampa
Livello bibliografico Monografia
Lingua di pubblicazione: Tedesco
Record Nr.: 9910814070003321
Lo trovi qui: Univ. Federico II
Opac: Controlla la disponibilità qui