LEADER 11129nam 2200481 450 001 9910160710903321 005 20230912061437.0 010 $a3-96117-001-0 035 $a(CKB)3710000001026118 035 $a(MiAaPQ)EBC4792325 035 $a(Au-PeEL)EBL4792325 035 $a(OCoLC)1195820510 035 $a(EXLCZ)993710000001026118 100 $a20230912d2017 uy 0 101 0 $ager 135 $aurcnu|||||||| 181 $ctxt$2rdacontent 182 $cc$2rdamedia 183 $acr$2rdacarrier 200 10$aFamilia?re verantwortung versus gemeinwohlverantwortung beim kindes- und elternunterhalt $ekompensation unterhaltsrechtlicher belastungen durch einkommensteuerrechtliche entlastungen - analyse anhand verfassungsrechtlicher vorgaben /$fJulia Prenzyna 210 1$aFrankfurt am Main, Germany :$cWolfgang Metzner Verlag,$d[2017] 210 4$d©2017 215 $a1 online resource (319 pages) 225 1 $aSchriften zum deutschen und ausla?ndischen Familien- und Erbrecht , Band: 19 311 $a3-96117-000-2 327 $aIntro -- Inhalt -- Vorwort -- Einleitung -- A. Bedeutung der Thematik -- B. Fragestellung und Zielsetzung -- C. Gang der Darstellung -- Vorspann Verfassungsrechtliche Vorgaben zur Beru?cksichtigung der zivilrechtlichen Unterhaltslasten im Einkommensteuerrecht -- A. Verfassungsrechtliche Grundlagen fu?r die Verschonung des Existenzminimums des Steuerpflichtigen und seiner unterhaltsberechtigten Familienmitglieder -- I. Wahrung des Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip gema?ß Art. 20 Abs. 1 GG und Art. 6 Abs. 1 GG -- II. Wahrung der Freiheitsgrundrechte -- III. Wahrung der Steuergerechtigkeit als steuerrechtlicher Konkretisierung von Art. 3 Abs. 1 GG -- IV. Wahrung von Art. 6 GG als Freiheitsgrundrecht, Benachteiligungsverbot und Fo?rdergebot -- V. Zwischenergebnis -- B. Verfassungsrechtliche Anforderungen an zula?ssige Pauschalierungen und Typisierungen -- C. Gebot der Folgerichtigkeit bzw. Systemgerechtigkeit -- D. Einheit der Rechtsordnung -- I. Relativita?t der Rechtsbegriffe -- II. Einheit der Rechtsordnung -- 1. Bindung der Staatsgewalt an Grundrechte und verfassungsma?ßige Ordnung gema?ß Art. 1 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 20 Abs. 3 GG -- 2. Gleichbehandlungsgrundatz gema?ß Art. 3 Abs. 1 GG -- 3. Rechtsstaatsprinzip in Gestalt des Rechtssicherheitsprinzips gema?ß Art. 20 Abs. 2 GG i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG -- 4. Zwischenergebnis -- E. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Vorgaben -- 1. Teil Vergleich der Unterhaltsregelungen und der einkommensteuerrechtlichen Vorschriften zur Beru?cksichtigung der Unterhaltsaufwendungen -- A. Bemessung des sa?chlichen Kindes- und Erwachsenenexistenzminimums im Existenzminimumbericht der Bundesregierung -- B. Unterhaltsbedarf: Art und Ho?he des gewa?hrten Unterhalts -- I. Kindesunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zu Art und Ho?he des Kindesunterhalts. 327 $a2. Einkommensteuerrechtliche Beru?cksichtigung des Kindesunterhalts -- a) Einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Beru?cksichtigung des Kindesexistenzminimums -- aa) Abzug der Unterhaltsaufwendungen auf der Ebene der Bemessungsgrundlage -- bb) Betragsma?ßige Begrenzung auf das Existenzminimum -- cc) Familienleistungsausgleich -- aaa) Kindergeld -- (1) Funktionen des Kindergelds: Steuervergu?tung oder Sozialleistung -- (2) Verfassungsma?ßigkeit des Kindergelds -- (a) Kindergeldbetrag -- (b) Staffelung des Kindergeldbetrags nach der Anzahl der Kinder -- (c) Methode des "unechten Optionsmodells" -- (d) Zwischenergebnis zur Verfassungsma?ßigkeit des Kindergelds -- bbb) Kinderfreibetrag sowie Freibetrag fu?r Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- (1) Typisierender Betreuungsfreibetrag -- (2) Typisierender Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsfreibetrag -- (3) Stellungnahme zur Verfassungsma?ßigkeit des Freibetrags fu?r den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- (a) Nicht-moneta?re Betreuungsaufwendungen -- (b) Lediglich wu?nschenswerte Aufwendungen fu?r den Erziehungsbedarf -- (4) Zwischenergebnis: Verfassungsma?ßigkeit des Freibetrags fu?r den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf -- ccc) Zwischenergebnis: Vereinbarkeit des Familienleistungsausgleichs mit verfassungsrechtlichen und steuersystematischen Vorgaben -- dd) Einkommensteuerrechtliche Beru?cksichtigung des Kindesexistenzminimums u?ber 33a Abs. 1 EStG -- aaa) Vergleich Familienleistungsausgleich und 33a Abs. 1 EStG -- bbb) Unterhaltsbedarf im Sinne von 33a Abs. 1 Satz 1 EStG -- ee) Versicherungsbeitra?ge fu?r Kranken- und Pflegeversicherung -- ff) Zwischenergebnis: Verfassungsma?ßigkeit der einkommensteuerrechtlichen Beru?cksichtigung des Kindesexistenzminimums. 327 $ab) Einkommensteuerrechtliche Beru?cksichtigung besonderer Aufwendungen der Eltern fu?r ihre unterhaltsberechtigten Kinder -- aa) Aufwendungen fu?r Kinderbetreuung durch Dritte -- bb) Ausbildungsfreibetrag fu?r auswa?rtig untergebrachte Kinder gema?ß 33a Abs. 2 EStG -- cc) Aufwendungen fu?r erho?hten Grundbedarf des Kindes gema?ß 33 EStG -- dd) Zwischenergebnis: Beru?cksichtigung u?ber das Existenzminimum hinausgehender Unterhaltsaufwendungen -- 3. Vergleich der den Unterhaltsbedarf eines Kindes betreffenden zivilrechtlichen und einkommensteuerrechtlichen Regelungen -- II. Elternunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zu Art und Ho?he des Elternunterhalts -- a) Barunterhalt -- b) Naturalunterhalt -- 2. Einkommensteuerrechtliche Regelungen zur Beru?cksichtigung des Elternunterhalts -- a) Barunterhaltsaufwendungen fu?r die Unterbringung in einem Altenpflegewohnheim -- b) Beru?cksichtigung der Barunterhaltsaufwendungen fu?r den Vorsorgebedarf des Elternteils -- c) Beru?cksichtigung des Naturalunterhalts bei Pflege des Elternteils im eigenen Haushalt des Kindes -- 3. Vergleich der zivilrechtlichen und einkommensteuerrechtlichen Regelungen zum Unterhaltsbedarf eines Elternteils -- C. Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit -- I. Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit im Rahmen des Kindesunterhalts -- 1. Zivilrechtliche Vorgaben -- a) Tatsa?chliche Einku?nfte und Vermo?gensertra?ge -- b) Fiktive Einku?nfte und Vermo?gensertra?ge -- c) Obliegenheit zur Vermo?gensverwertung -- 2. Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit im Rahmen der einkommensteuerrechtlichen Regelungen zur Freistellung des Kindesexistenzminimums -- a) Im Rahmen des Familienleistungsausgleichs gema?ß 31 f., 62 ff. EStG -- aa) Ungeschriebener Bedarfsgrund: typische Unterhaltssituation -- bb) Geschriebene Bedarfsgru?nde -- aaa) Arbeitslosigkeit -- bbb) Ausbildung -- ccc) U?bergangszeit zwischen zwei Ausbildungsabschnitten. 327 $addd) Fehlender Ausbildungsplatz -- eee) Freiwilligen Dienst -- fff) Behinderung -- cc) Ru?ckausnahme von den in 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 EStG genannten Bedarfsgru?nden -- dd) Kritikpunkte an 32 Abs. 4 EStG a. F. -- aaa) Fallbeilwirkung der Freigrenze -- bbb) Einkunftsgrenze galt nur fu?r vollja?hrige Kinder -- ccc) Ho?he der Einkunftsgrenze -- ddd) Jahresgrenzbetrag statt Monatsgrenzbetrag -- eee) Vergleich: bedu?rftigkeitsmindernde Einku?nfte gema?ß 1602 BGB und anzurechnende Einku?nfte bzw. Bezu?ge gema?ß 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 4 EStG a. F. -- ee) 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 EStG n. F.884F -- D. h. die Reihenfolge der Vermutungen und der gesetzlich geregelten Widerlegungen dieser Vermutungen sieht folgendermaßen aus: Fu?r ein vollja?hriges Kind wird die wirtschaftliche Selbsta?ndigkeit widerlegbar vermutet.886F Liegt ein Bedarfsgrund vor, is... -- aaa) Erwerbsta?tigkeit des vollja?hrigen Kindes -- bbb) Ausbildungsbiografie des erwerbsta?tigen, vollja?hrigen Kindes -- ccc) Umfang und Art der Erwerbsta?tigkeit -- ddd) Verfassungsma?ßigkeit von 32 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 EStG -- (1) Denkbare Ziele der vergro?bernden Typisierung -- (2) Eignung der Typisierung zur Steuervereinfachung -- (3) Erforderlichkeit der Typisierung zur Steuervereinfachung -- (4) Angemessenheit der Typisierung -- (5) Zwischenergebnis: Verfassungsma?ßigkeit von 32 Abs 4 Satz 2 und Satz 3 EStG -- ff) Vergleich: Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit des Kindes im Unterhaltsrecht und im Familienleistungsausgleich -- aaa) Eigene Einku?nfte und Vermo?gen des Kindes -- bbb) Bedarfsgru?nde gema?ß 32 Abs. 4 EStG und unterhaltsrechtliche Erwerbsobliegenheit -- b) Im Rahmen des 33a Abs. 1 EStG -- aa) Aufwendungen fu?r eine gesetzlich unterhaltsberechtigte Person -- bb) Unterhaltsberechtigte Person verfu?gt u?ber kein oder nur u?ber geringes Vermo?gen gema?ß 33a Abs. 1 Satz 4 EStG. 327 $acc) Anrechnung eigener Einku?nfte und Bezu?ge, soweit diese 624 ? u?bersteigen -- aaa) Abweichungen und Korrekturen auf der Einnahmenseite -- bbb) Abweichungen und Korrekturen auf der Ausgabenseite -- ccc) Zwischenergebnis zum Vergleich bedu?rftigkeitsmindernder Einku?nfte und gema?ß 33a Abs. 1 Satz 5 EStG anzurechnender Einku?nfte und Bezu?ge -- dd) Vergleich: unterhaltsrechtliche Bedu?rftigkeit und ihre Beru?cksichtigung im Rahmen von 33a Abs. 1 EStG -- 3. Vergleich: Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit des Kindes im Unterhalts- und Einkommensteuerrecht -- II. Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit im Rahmen des Elternunterhalts -- 1. Unterhaltsrechtliche Vorgaben -- a) Tatsa?chliche Einku?nfte und Vermo?gensertra?ge -- b) Fiktive Einku?nfte und fiktive Vermo?gensertra?ge -- c) Obliegenheit zur Vermo?gensverwertung -- 2. Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit im Rahmen der fu?r den Elternunterhalt maßgeblichen einkommensteuerrechtlichen Regelungen -- a) Im Rahmen des 33a Abs. 1 EStG -- b) Im Rahmen des 33 EStG -- aa) Keine Zwangsla?ufigkeit: Der Unterhaltsberechtigte kann sich selbst helfen -- bb) Keine Zwangsla?ufigkeit: Vorliegen eines vorrangigen Anspruchs gegen einen Dritten -- cc) Keine Zwangsla?ufigkeit: Unterhaltsschuldner hat wesentliche Ursache fu?r Unterhaltsaufwendungen selbst gesetzt -- 3. Vergleich: Beru?cksichtigung der Bedu?rftigkeit der Eltern im Unterhalts- und Einkommensteuerrecht -- D. Beru?cksichtigung der Leistungsfa?higkeit -- I. Beru?cksichtigung der Leistungsfa?higkeit beim Kindesunterhalt -- 1. Zivilrechtliche Regelungen zur Leistungsfa?higkeit beim Kindesunterhalt -- a) Selbstbehalt und Angemessenheitskontrolle -- b) Ermittlung der Leistungsfa?higkeit -- aa) Einku?nfte und Vermo?gensertra?ge -- bb) Pflicht zur Vermo?gensverwertung -- 2. Einkommensteuerrechtliche Beru?cksichtigung der Leistungsfa?higkeit beim Kindesunterhalt. 327 $aa) Im Rahmen des Familienleistungsausgleichs. 410 0$aSchriften zum deutschen und ausla?ndischen Familien- und Erbrecht , Band: 19 606 $aLaw 615 0$aLaw. 676 $a016.37 700 $aPrenzyna$b Julia$01379501 801 0$bMiAaPQ 801 1$bMiAaPQ 801 2$bMiAaPQ 906 $aBOOK 912 $a9910160710903321 996 $aFamilia?re Verantwortung versus Gemeinwohlverantwortung beim Kindes- und Elternunterhalt$93419334 997 $aUNINA LEADER 01816nam 2200577 450 001 9910828786203321 005 20170816143304.0 010 $a0-8218-9926-0 035 $a(CKB)3360000000464042 035 $a(EBL)3113591 035 $a(SSID)ssj0000973409 035 $a(PQKBManifestationID)11616160 035 $a(PQKBTitleCode)TC0000973409 035 $a(PQKBWorkID)10959382 035 $a(PQKB)10118006 035 $a(MiAaPQ)EBC3113591 035 $a(RPAM)770214 035 $a(PPN)195410122 035 $a(EXLCZ)993360000000464042 100 $a20720530h19721972 uy| 0 101 0 $aeng 135 $aur|n|---||||| 181 $ctxt 182 $cc 183 $acr 200 10$aOn [Greek letter Lambda]-nuclearity /$fby Ed Dubinsky and M.S. Ramanujan 210 1$a[Providence, Rhode Island] :$cAmerican Mathematical Society,$d[1972] 210 4$d©1972 215 $a1 online resource (106 p.) 225 1 $aMemoirs of the American Mathematical Society ;$vnumber 128 300 $aDescription based upon print version of record. 311 $a0-8218-1828-7 320 $aIncludes bibliographical references. 327 $a""0. Preliminaries""; ""1. I?»-Nuclear Maps""; ""2. I?»-Nuclear Spaces""; ""References"" 410 0$aMemoirs of the American Mathematical Society ;$vnumber 128. 606 $aLocally convex spaces 606 $aLinear operators 606 $aSequence spaces 615 0$aLocally convex spaces. 615 0$aLinear operators. 615 0$aSequence spaces. 676 $a515/.73 700 $aDubinsky$b Ed$0441210 702 $aRamanujan$b M. S.$f1931- 801 0$bMiAaPQ 801 1$bMiAaPQ 801 2$bMiAaPQ 906 $aBOOK 912 $a9910828786203321 996 $aOn -nuclearity$94072178 997 $aUNINA