LEADER 12377nam 22006613 450 001 9910734391403321 005 20230823000939.0 010 $a3-7489-0749-4 035 $a(CKB)4100000011492823 035 $a(MiAaPQ)EBC6405426 035 $a(Au-PeEL)EBL6405426 035 $a(OCoLC)1224363592 035 $a(NjHacI)994100000011492823 035 $a(EXLCZ)994100000011492823 100 $a20210901d2020 uy 0 101 0 $ager 135 $aurcnu|||||||| 181 $ctxt$2rdacontent 182 $cc$2rdamedia 183 $acr$2rdacarrier 200 14$aDer digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen fu?r den modernen Staat $e60. Assistententagung O?ffentliches Recht Trier 2020 205 $a1st ed. 210 1$aBaden-Baden :$cNomos Verlagsgesellschaft,$d2020. 210 4$d©2020. 215 $a1 online resource (420 pages) 311 $a3-8487-6614-0 320 $aIncludes bibliographical references and index. 327 $aCover -- Grundlagen von Digitalisierung und Recht -- Substituierte Attribute - Kognitive Sto?rungen im Recht des digitalisierten Staates -- I. Dual Process-Theorien und Attributsubstitution -- 1. Dual Process-Theorien -- 2. Attributsubstitution -- II. Rechtliche Relevanz -- 1. Allgemein -- 2. Attributsubstitution und rechtlich relevante Abwa?gungen -- 3. Spezifische Sto?rungsanfa?lligkeit von Recht im digitalisierten Staat -- III. Beispiele -- 1. Vorratsdatenspeicherung -- a) Abwesenheit eines Gefu?hls des sta?ndigen U?berwachtwerdens als grundrechtliches Schutzgut -- b) Kognitive Verzerrung durch Attributsubstitution -- 2. Autonomes Fahren (Dilemma-Situationen) -- a) Diskrepante strafrechtliche Bewertung -- b) Kognitive Sto?rung durch Attributsubstitution -- aa) Attributsubstitution durch Illusion einer Tun-Unterlassen-Differenz und deontologischen Impuls -- bb) Indizien fu?r die Attributsubstitution -- IV. Schluss -- Demokratischer Staat und Wandel. Regulierungsrecht als Projekt einer aporetischen Demokratie -- A. Erster Teil: Staat -- I. Staatstheoretische Perspektive: Staatszweckdiskurse -- II. Rechtshistorische Perspektive: Muster -- 1. Gewissheitsverluste und das Narrativ der Repressivita?t -- 2. Mo?glichkeitsra?ume und das Narrativ der Freiheitsentfaltung -- 3. Institutionalisierung und das Narrativ des deutschen Idealismus -- 4. Drei Muster und das Gemeinwohl -- B. Zweiter Teil: Demokratie -- I. Ideengeschichtliche Perspektive: Praxis einer Idee -- II. Demokratietheoretische Perspektive: Eine aporetische Lebensform -- 1. Normativer Ertrag: Begleitung durch Politisierung -- 2. Analytischer Ertrag: Tarieren ohne Tara -- Fazit -- Die Digitalisierung von Forschung und Lehre - auf dem Weg in eine "o?ffentliche" Rechtswissenschaft? -- I. Der Stand der Digitalisierung von Forschung und Lehre: Eine kritische Bestandsaufnahme -- 1. Lehre -- 2. Forschung. 327 $aII. Die Digitalisierung als Weg in eine "o?ffentliche" Rechtswissenschaft? -- 1. Was ist o?ffentliche Wissenschaft? -- a) Open Access -- b) Open Educational Resources -- 2. Initiativen zur Fo?rderung o?ffentlicher Wissenschaft -- 3. Rezeption in der Rechtswissenschaft -- a) Offene Lehrmaterialien in der Rechtswissenschaft -- b) Offene Forschung in der Rechtswissenschaft -- c) Vorbehalte -- III. Lo?sungsansa?tze -- 1. Zwang durch Open-Access-Zweitverwertungspflichten -- a) Zusta?ndigkeit der Landesgesetzgeber -- b) Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG -- aa) Schutzbereich -- bb) Eingriff -- cc) Rechtfertigung -- c) Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs. 1 und 12 Abs. 1 GG -- d) Vereinbarkeit mit der Urheberrechtsrichtlinie -- 2. Fo?rderung -- 3. Freiwilligkeit -- III. Fazit -- Grundrechte im digitalen Zeitalter -- Recht auf Ineffizienz - Eine Untersuchung des Verha?ltnisses von Grundrechten zur Effizienz -- I. Einleitung - Digitalisierung und das Versprechen der Effizienz -- II. Der Begriff Effizienz und seine Verwendung im Recht -- 1. Pareto-Effizienz und das Kaldor-Hicks-Kriterium -- 2. Die Unterordnung des Rechts unter das Effizienzprinzip -- 3. Das Reichtumsmaximierungsprinzip -- 4. Zwischenergebnis -- III. Effizienz als grundrechtliches Argument -- 1. Effizienz als grundrechtliche Maxime -- 2. Effizienz als grundrechtlich geschu?tztes Ziel -- 3. Effizienz in der Verha?ltnisma?ßigkeitspru?fung -- 4. Grundrechte als Rechte auf Ineffizienz -- IV. Fazit -- Recht auf 5G oder: Digitalisierung - Gefahr oder Grundrecht? -- A. Einleitung, Erkenntnisinteresse und Fragestellung -- B. 0. Kapitel: Zum Begriff der "Digitalisierung" -- C. In Medias Res -- I. Gang der Analyse: U?berblick -- II. Meinungsfreiheit -- a) Gewa?hrleistungspflichten bei "klassischen" Abwehrrechten - dogmatische Schlaglichter -- b) Das Internet in der Gegenwart - die Gegenwart im Internet. 327 $ac) Zuru?ck zu Gewa?hrleistungspflichten: Recht auf 5G? -- i) Art. 19 IPbpR -- ii) Art. 10 EMRK und Art. 11 GRC -- iii) Fazit -- III. Recht auf ein "digitales Klassenzimmer"? -- a) Internationales Vertragsrecht: Art. 13 IPwskR -- b) Internationales Vertragsrecht: Durch die Augen des Kindes - die Kinderrechtskonvention 1989 (CRC) -- c) Europa?ische regionale Instrumente: EMRK und GRC -- d) Fazit -- D. Abschließende Bemerkungen -- Brauchen wir ein Recht auf "digitalen Herdenschutz"? - Die Gefahren kommerziellen Profilings fu?r die pluralistische Demokratie und gesellschaftliche Minderheiten -- I. Die Funktionsweise und Gefahren von kommerziellem Profiling -- II. Die rechtlichen Grundlagen von Profiling -- 1. Sekunda?rrechtliche Regelung des Profilings -- 2. Verfassungsrechtliche Dimension des Profilings -- a) Einschla?gige Grundrechtsquelle -- b) Einschla?gige Grundrechte -- III. Alternativen zu einem Recht auf digitalen Herdenschutz -- 1. Maßnahmen auf Seiten der Betroffenen -- a) Verweigern der Verarbeitungserlaubnis -- b) Verweigerung von Angaben -- c) Recht auf Lo?schung -- d) Recht zur Lu?ge -- 2. Maßnahmen auf Seiten der Verarbeiter -- a) Zeitliche Begrenzung von Datenspeicherung -- b) Restriktion der Dateninterpretation -- IV. Das Recht auf digitalen Herdenschutz -- V. Fazit -- Die Digitalisierung - Feind oder Freund der Demokratie -- Staatlicher Schutz des Meinungsbildungsprozesses in sozialen Netzwerken gegen potentielle Beeintra?chtigungen durch Meinungsroboter -- I. Grundlagen - Die Beeinflussung des Meinungsbildungsprozesses durch Meinungsroboter innerhalb sozialer Netzwerke -- 1. Meinungsroboter in sozialen Netzwerken -- 2. Meinungsbildung und der Einfluss von Meinungsrobotern -- II. Staatliche (Schutz-)Verantwortung vor den neuen Risiken der Meinungsroboter -- 1. Bestehen staatliche Schutzpflichten beim Einsatz von Meinungsrobotern?. 327 $a2. Nicht-staatlicher U?bergriff auf grundrechtliche Schutzgu?ter -- 3. U?berschreiten einer Gefahrenschwelle? -- III. Rechtsfolge - Ausgestaltungsauftrag an den Gesetzgeber -- 1. Konkreter Schutzbedarf -- 2. Das bisherige Schutzkonzept des Gesetzgebers -- 3. Der Medienstaatsvertrag als Antwort und Balance zwischen Schutz und Eingriff? -- 4. Erga?nzende Maßnahmen de lege ferenda -- IV. Fazit -- Das Recht auf menschliche Entscheidung - Freiheit in Zeiten der Digitalisierung und einer automatisierten Rechtsanwendung -- I. Digitalisierung der Staatsgewalt -- II. Automation der Verwaltung und technische Erzeugung von Verwaltungsmaßnahmen -- 1. Ausschließlich automationsgestu?tzt erlassener oder korrigierter Steuerbescheid als Leitbild der Steuerfestsetzung -- 2. Wandel des Vollzugs von Gesetzen durch menschliche U?berpru?fung des Einzelfalls hin zu vollsta?ndig automatisiert erlassenen Verwaltungsakten -- III. Chancen und Risiken durch die Automation der Verwaltung -- IV. Das Recht auf menschliche Entscheidung im Grundgesetz -- V. Kategorien technisch erzeugbarer Verwaltungsentscheidungen -- 1. Vollsta?ndig technisch erzeugbare Entscheidung unter Ausschluss des Menschen -- a) Gesetzma?ßigkeit des Verwaltungshandelns -- b) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- 2. Automationsgeleitete menschliche Entscheidung und automationsgestu?tzte menschliche Entscheidung -- a) Unterscheidung zwischen automationsgeleiteter menschlicher Entscheidung und automationsgestu?tzter menschlicher Entscheidung -- b) Gesetzma?ßigkeit des Verwaltungshandelns -- c) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- 3. Vollsta?ndig menschliche Entscheidung unter Ausschluss der Technik -- a) Gesetzma?ßigkeit des Verwaltungshandelns -- b) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- V. Fazit. 327 $aVerfassungsma?ßigkeit von Internetwahlen? Neukonzeption eines Bewertungsmaßstabs fu?r innovative Wahlmethoden -- I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- 1. Die O?ffentlichkeit der Wahl -- 2. Die Allgemeinheit der Wahl -- 3. Zwischenergebnis -- II. Kritik -- 1. Natur und Funktion der Wahlrechtsgrundsa?tze -- 2. Die O?ffentlichkeit der Wahl ist kein Wahlrechtsgrundsatz -- 3. Zwei Versta?ndnisse der Allgemeinheit der Wahl -- III. Neukonzeption -- 1. Grundlegung -- 2. Vertrauen -- 3. Partizipation -- 4. Verha?ltnis -- IV. Das Beispiel der Internetwahl -- 1. Vertrauen -- 2. Partizipation -- a) Regelfall -- b) Sonderfall: Auslandsdeutsche -- 3. Zwischenergebnis -- V. Fazit und Ausblick -- Gefahrenabwehr und Digitalisierung -- Versammlungsko?rper. Zum Schutz von hybriden und online-Versammlungen unter dem Grundgesetz -- I. Pha?nomenologie der Online-Versammlung -- 1. Hybride Versammlungen -- 2. Die online-Versammlung -- 3. Gang der Untersuchung -- II. Die Funktion der online-Versammlung in der digitalen Demokratie -- III. Die Funktion der Versammlungsfreiheit im Grundgesetzes -- 1. Die zwei Begru?ndungsstra?nge der Versammlungsfreiheit -- a) Versammlungsfreiheit als republikanische Freiheit -- b) Versammlungsfreiheit als liberale Freiheit -- 2. Konsequenzen der verschiedenen Begru?ndungsstra?nge der Versammlungsfreiheit fu?r die Ko?rperlichkeit der Versammlung -- a) Akzidentielle Ko?rperlichkeit republikanischer Versammlungsfreiheit -- b) Essentielle Ko?rperlichkeit liberaler Versammlungsfreiheit -- IV. Die Digitalisierung der Versammlung und die doppelte Funktion der Versammlungsfreiheit -- 1. Die verschiedenen Pha?notypen digitalisierter Versammlungen -- 2. Der Gewa?hrleistungsgehalt von Art. 8 Abs. 1 GG zwischen Republikanismus und Liberalismus -- Die Datenmacht des digitalen Staates: Datenformate und Datenstrukturen -- I. Einleitung. 327 $aII. Abbildung von Chancen und Risiken eines Digitalisierungsprozesses. 330 $a"Unbegrenzter Zugang zu Informationen und neue Mo¨glichkeiten fu¨r die Wirtschaft - die Chancen der Digitalisierung sind vielseitig. Gleichzeitig bestehen zahlreiche Herausforderungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art, die nach Antworten verlangen. Diese digitale Transformation aus o¨ffentlich-rechtlicher Perspektive zu vermessen, hatte sich die 60. Assistententagung, die im Ma¨rz 2020 an der Universita¨t Trier stattfand, zum Ziel gesetzt. Der daraus hervorgegangene Tagungsband versammelt Antworten junger deutschsprachiger Wissenschaftler*innen auf die Frage, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung fu¨r moderne Staaten bereitha¨lt und wie unser Rechtsrahmen mit Blick auf den digitalen Wandel fortzuentwickeln ist."--Publisher's website. 606 $aTechnological innovations$xLaw and legislation$zGermany 606 $aSocial media$xLaw and legislation$zGermany 606 $aTelematics$xLaw and legislation$zGermany 606 $aTechnology and law$zGermany 615 0$aTechnological innovations$xLaw and legislation 615 0$aSocial media$xLaw and legislation 615 0$aTelematics$xLaw and legislation 615 0$aTechnology and law 676 $a344.095 701 $aGwiasda$b Benjamin$01371951 701 $aKemper$b Thomas$01371952 701 $aMoir$b Joshua$01371953 701 $aMu?ller$b Sabrina$01371954 701 $aScho?nberger$b Arno$0760346 701 $aSto?cker$b Sebastian$01371955 701 $aWagner$b Julia$01371956 701 $aWolff$b Lydia$01371957 801 0$bMiAaPQ 801 1$bMiAaPQ 801 2$bMiAaPQ 906 $aBOOK 912 $a9910734391403321 996 $aDer digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen fu?r den modernen Staat$93601797 997 $aUNINA