LEADER 10445nam 22006253 450 001 9910513668803321 005 20210901203345.0 010 $a9783161593031 010 $a3161593030 024 8 $ahttps://doi.org/10.1628/978-3-16-159303-1 035 $a(CKB)4100000011437977 035 $a(MiAaPQ)EBC6340420 035 $a(Au-PeEL)EBL6340420 035 $a(OCoLC)1195467132 035 $a(ScCtBLL)753ba0e9-9e66-428e-a026-b1544f267955 035 $a33716 035 $a(EXLCZ)994100000011437977 100 $a20210901d2020 uy 0 101 0 $ager 135 $aurcnu|||||||| 181 $ctxt$2rdacontent 182 $cc$2rdamedia 183 $acr$2rdacarrier 200 10$aStaat und Verfassung in der Digitalen Konstellation $eAusgewa?hlte Schriften zum Wandel von Politik, Staat und Verfassung durch das Internet 205 $a1st ed. 210 1$aTu?bingen :$cMohr Siebeck,$d2020. 210 4$d©2020. 215 $a1 online resource (259 pages) 225 1 $aInternet und Gesellschaft ;$vv.18 311 08$a9783161593024 311 08$a3161593022 327 $aCover -- Titel -- Inhaltsverzeichnis -- Einfu?hrung -- Hintergrund und Zielsetzung -- Die Beitra?ge im Einzelnen: U?berblick -- Danksagung -- Kapitel 1: Informationsgesellschaft und Politik. Vom neuen Strukturwandel der O?ffentlichkeit zur Global Privacy Governance (2012) -- Einfu?hrung -- I. Strukturwandel von O?ffentlichkeit und Politik -- 1. Paradigmenwechsel im Verha?ltnis von Bu?rger und Staat -- 2. Informierte Demokratie und das Grundrecht auf Information -- 3. Proaktive Information und partizipative Demokratie -- II. Politik der Offenheit und Informationsgesellschaft -- 1. Ansto?ße der Enque?te-Kommission Zukunft der Medien (1994-98) -- 2. EU-Initiativen: Von der Lissabon-Strategie zur Digitalen Agenda -- 3. Insbesondere: Open-Government und Datenzugang auf drei Ebenen -- III. Grenze der Offenheit: Privatheit und Datenschutz -- Schluss -- Kapitel 2: Verfassungs- und europarechtliche Aspekte der Transparenz staatlichen Handelns (2013) -- Einfu?hrung -- I. Verfassungs- und staatstheoretischer Wandel -- 1. O?ffnung der Staatlichkeit und die neue Rolle des Bu?rgers -- 2. Sta?rkung der partizipativen Demokratie -- 3. Die Steuerungsperspektive: Informationsfreiheit und governance -- II. Auswirkungen auf Art. 5 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 GG -- III. O?ffentlichkeitsprinzip und Internet -- Schluss -- Kapitel 3: Die Politik und die Internet-Gesellschaft (2013) -- Einfu?hrung -- I. Was ist "die Politik"? -- II. Die Internetgesellschaft -- 1. Zugang zum Recht -- 2. Zugang zu Wissen und Kultur -- 3. Zugang zur Bildung -- 4. Zugang zu Kommunikationsmitteln und O?ffentlichkeit -- 5. Der Mensch im sozialen Netzwerk: Der "digitale Dorfplatz" -- 6. Zugang zum Markt und die Personalisierung im Netz -- 7. Zugang zur Politik -- 8. "Collaborative power" -- III. Strukturwandel der Politik -- 1. Machtverschiebungen -- 2. Neue Konfliktzonen und Aufgaben. 327 $a3. Die Zukunft von Staat und Verfassung: Der Staat im Umbruch -- 4. Verfassung der globalen Gesellschaft -- Schluss -- Kapitel 4: Die Verfassung der Internetgesellschaft (2014) -- Einfu?hrung -- I. Das Gemeinwesen unter dem Druck von Europa?isierung und Globalisierung -- II. Digitale Revolution, Staat und Internetgesellschaft -- 1. Das Internet und die Emergenz einer globalen Gesellschaft -- 2. Die digitale Agenda der Politik im Koalitionsvertrag 2013 -- 3. Ein Ordnungsrahmen fu?r das Internet in der neuen Weltordnung -- III. Staat und Bu?rger in der Internetgesellschaft -- 1. Bu?rgerbeteiligung und "E-Government" -- 2. Informationsfreiheit, "open-data" und "open government" -- 3. Offene Staatlichkeit "reloaded" -- IV. Internet-Governance und der Wandel des Verfassungsbegriffs -- 1. Aspekte der Internet-Governance -- 2. "Verfassung" des Internets als Paradigma -- 3. Der Verfassungsbegriff in steuerungstheoretischer Perspektive -- V. Schlussfolgerungen zur Verfassung der Internetgesellschaft -- 1. Schutz der Menschen- und Grundrechte -- 2. Demokratische Legitimation -- 3. Infrastrukturverantwortung und Cybersicherheit -- Ausblick -- Kapitel 5: Vom Vo?lkerrecht des Netzes zur Verfassung des Internets. Privacy und Digitale Sicherheit im Zeichen eines schrittweisen Paradigmenwechsels (2015) -- Einleitung -- I. Digitale U?berwachung und Privatheit im Vo?lkerrecht -- 1. Der "Pillay-Bericht" zum Recht auf Privatheit -- 2. Umfang der Menschenrechtsverantwortung der Staaten -- 3. Kontrolle der Dienste und Rechtsschutz der Betroffenen -- 4. Erweiterte Menschenrechtliche Schutzpflichten -- II. Digitale Sicherheit und Vo?lkerrecht -- 1. Gewaltverbot und Selbstverteidigung bei Cyberangriffen: Das Tallinn-Manual -- 2. Neue Aufgaben und Instrumente fu?r den Weltsicherheitsrat -- 3. Kriegsvo?lkerrecht und die Entwicklung eines globalen humanita?ren Rechts. 327 $aIII. Internet Governance und die "Verfassung des Internets" -- Kapitel 6: Staat 2.0 oder der "Staat im Netz" (2017) -- Kapitel 7: Digitale Abstimmung, Zufallsauswahl und das Grundgesetz. Zur U?berbru?ckung der Kluft zwischen Regierung und Regierten (2019) -- Einleitung -- I. Abstimmungen auf der Basis von Digitaler Identita?t und Zufallsauswahl -- II. Digitale Abstimmungen und Losverfahren in der repra?sentativen Demokratie -- 1. Abstimmungen und Repra?sentation nach Art. 20 II GG -- 2. Digitalisierung: E-democracy -- 3. Das Losverfahren und zufallsbasierte Abstimmungen: DECiDe -- III. Information, Deliberation und die Gefahren der Manipulation -- 1. Entschleunigung - Der Raum der "organisierten Deliberation" -- 2. Sicherheit und Manipulationsresistenz -- a. "A?ußere" Sicherheit und die Verletzbarkeit der Systeme -- b. "Innere" Sicherheit des Systems: Manipulationsrisiken und -resistenz -- aa. Mehrfache Stimmabgabe? -- bb. Zufallsauswahl im Losverfahren -- cc. Festlegung und Zuordnung der Wahlcodes (Verschlu?sselung) -- dd. Sichere U?bermittlung der Wahlcodes ("Wahlbrief") -- ee. Wahlgeheimnis: Die Sicherheit des Wahlvorgangs -- ff. Identita?t von Wa?hlerentscheidung und Ausza?hlungsobjekt -- c. Vorkehrungen gegen den Stimmenkauf: Das Decoy-Verfahren -- IV. O?ffentlichkeit und Kontrolle im digitalen Abstimmungssystem -- 1. Der Grundsatz der O?ffentlichkeit der Wahlen -- 2. Anwendung der Wahlgrundsa?tze auf Abstimmungen -- 3. O?ffentlichkeitsgrundsatz und zufallsbasierte digitale Abstimmung -- a. Protokollierung -- b. Technische Integrita?t -- c. Nachvollziehbarkeit -- Ausblick -- Kapitel 8: Der Staat in der Digitalen Konstellation (2020) -- Einleitung -- I. Die digitale Konstellation: Eine neue Lage fu?r Bu?rger und Staat(en) -- 1. Von der "postnationalen" zur "digitalen Konstellation" -- 2. Informationsgesellschaft und der neue Strukturwandel der O?ffentlichkeit. 327 $a3. Massenu?berwachung und der Schutz der Privatheit -- 4. Die Risikogesellschaft 2.0 -- 5. Lernende Systeme und ku?nstliche Intelligenz -- 6. Regelungsbedarf und Regelungsperspektiven jenseits des Staates -- II. Digitalisierung und der Wandel der Staatlichkeit -- 1. Doppelt offene Staatlichkeit -- 2. Staat und EU als Dienstleister -- a. Digitale Transformation der o?ffentlichen Verwaltung? -- aa. E-Government Gesetz und Online-Zugangsgesetz -- bb. Umsetzung auf La?nderebene: Berlin -- cc. Umsetzungsstrategie des Bundes: "digital-made-in.de" -- b. Regierung unter dem Druck der Digitalisierung -- aa. Digitale Strategie der Europa?ischen Kommission -- bb. Institutionalisierung der Bund-La?nder Kooperation: Der IT-Planungsrat -- cc. Reorganisation der Bundesregierung: Digitalpolitik als "Chefsache" -- dd. Digitalisierung im EU Verwaltungs-, Regierungs- und Parlamentsverbund -- c. Ku?nstliche Intelligenz im Staat und in Europa -- aa. Smart Government? -- bb. Die Strategie Ku?nstliche Intelligenz der Bundesregierung -- cc. Ambitionen der EU im Bereich der Ku?nstlichen Intelligenz -- 3. Neue (Staats-)Aufgaben in der Digitalen Konstellation -- a. Digitalisierung gestalten -- b. Inhaltskontrolle, die Macht der Intermedia?re und die Demokratie -- c. Schutz der Privatspha?re und des geistigen Eigentums -- d. Cybersicherheit -- e. Regulierung im Bereich Ku?nstliche Intelligenz -- 4. Vom souvera?nen Staat zum "Stakeholder" -- III. Neu-Erfindung des Staates in der digitalen Konstellation? -- 1. Handeln des Staates im europa?ischen Verbund -- 2. Europa?ische Regelungsinitiativen mit globaler Wirkung -- 3. Emergenz einer globalen Verfassung(-skultur) -- a. Internet-Governance und ihre Organisationsformen -- b. Charta der digitalen Grundrechte - Digital Constitutionalism -- c. Gewa?hrleistung digitaler Grundrechte und Verfassungsprinzipien. 327 $a4. Elemente einer Rekonstruktion des Staates -- Ausblick -- Quellenverzeichnis -- Register. 330 $aDie Digitalisierung vera?ndert die Gesellschaft, aber auch den Staat und die Verfassung. In acht Kapiteln fa?ngt Ingolf Pernice die fu?r ihn wesentlichen Aspekte ein, die diesen Wandel pra?gen. Die Essays aus den Jahren 2013 bis 2020 widmen sich dem Strukturwandel von O?ffentlichkeit und Politik, der A?nderung des Verha?ltnisses von Staat und Bu?rger durch die O?ffnung der Staatlichkeit und der neuen Rolle von Staat und Verfassung in der globalen Gesellschaft. Hintergrund ist die Entstehung einer "Verfassung des Internets" als Ergebnis der Entwicklung des "Vo?lkerrechts des Netzes". Digitale Instrumente ko?nnten dazu beitragen, demokratische Normsetzung auf der globalen Ebene zu ermo?glichen. Der abschließende Versuch einer Rekonstruktion des Staates in der "digitalen Konstellation" mu?ndet in U?berlegungen, wie die Selbstbestimmung der Menschen auch als global citizens organisiert werden kann. 410 0$aInternet und Gesellschaft 517 $aStaat und Verfassung in der Digitalen Konstellation 606 $aLaw / Constitutional$2bisacsh 606 $aLaw / Administrative Law & Regulatory Practice$2bisacsh 606 $aLaw / International$2bisacsh 606 $aLaw 615 7$aLaw / Constitutional 615 7$aLaw / Administrative Law & Regulatory Practice 615 7$aLaw / International 615 0$aLaw 700 $aPernice$b Ingolf$0247448 801 0$bMiAaPQ 801 1$bMiAaPQ 801 2$bMiAaPQ 906 $aBOOK 912 $a9910513668803321 996 $aStaat und Verfassung in der Digitalen Konstellation$92567356 997 $aUNINA