02391nam 2200421 450 991082260430332120230725030204.03-8325-9731-X(CKB)4340000000242339(MiAaPQ)EBC521666858a1c69b-ffa0-4896-92be-3edeb0dd2d03(EXLCZ)99434000000024233920180529d2010 uy 0gerurcnu||||||||txtrdacontentcrdamediacrrdacarrierDie Abweichungsgesetzgebung der Bundesländer - ein Fortschritt Im Kompetenzgefüge des Grundgesetzes? /Volker GrünewaldBerlin :Logos Verlag Berlin,[2010]©20101 online resource (216 pages)PublicationDate: 201003303-8325-2426-6 Long description: Im Rahmen der Föderalismusreform I wurde im Herbst 2006 mit der Abweichungsgesetzgebung der Bundesländer bei bestimmten Kompetenztiteln und im Verfahrensrecht ein neues Gesetzgebungsinstrument eingeführt. Es soll dazu beitragen, die Gesetzgebung von Bund und Ländern zu stärken, Blockaden im Bundesratsverfahren abzubauen sowie die Europatauglichkeit des Grundgesetzes zu verbessern. Beim Erlass der Regelungen war man sich klar darüber, dass hier ein Experimentierspielraum hin zu einem Konkurrenzföderalismus eröffnet wurde. Wie weit die gesetzten Ziele erreicht werden ,zumindest jedoch Fortschritte erzielt werden können, muss sich in der Gesetzgebungspraxis erweisen. Die Hoffnung, dass dies möglich sein wird,ist jedoch durchaus berechtigt. Klar ist aber auch, dass die Reform ähnlich wie vorherige nur eine Zwischenstation sein kann; die Anpassung des Staates an die Veränderung der Rahmenbedingungen, die auch durch den europäischen Entwicklungsprozess beeinflusst werden, ist eine immerwährende Aufgabe.Constitutional lawGermanyConstitutional reformsGermanyConstitutional lawConstitutional reforms342.4302Grünewald Volker1656833MiAaPQMiAaPQMiAaPQBOOK9910822604303321Die Abweichungsgesetzgebung der Bundesländer - ein Fortschritt Im Kompetenzgefüge des Grundgesetzes4009917UNINA