Der digitalisierte Staat - Chancen und Herausforderungen für den modernen Staat : 60. Assistententagung Öffentliches Recht Trier 2020

• Record Nr.: UNISA996540357403316
• Pubbl/distr/stampa: Baden-Baden : , : Nomos Verlagsgesellschaft, , 2020; ©2020
• ISBN: 3-7489-0749-4
• Edizione: [1st ed.]
• Descrizione fisica: 1 online resource (420 pages)
• Altri autori (Persone): GwiasdaBenjamin; KemperThomas; MoirJoshua; MüllerSabrina; SchönbergerArno; StöckerSebastian; WagnerJulia; WolffLydia
• Disciplina: 344.095
• Soggetti: Technological innovations - Law and legislation - Germany; Social media - Law and legislation - Germany; Telematics - Law and legislation - Germany; Technology and law - Germany
• Lingua di pubblicazione: Tedesco
• Formato: Materiale a stampa
• Livello bibliografico: Monografia
• Nota di bibliografia: Includes bibliographical references and index.
• Nota di contenuto: Cover -- Grundlagen von Digitalisierung und Recht -- Substituierte Attribute - Kognitive Störungen im Recht des digitalisierten Staates -- I. Dual Process-Theorien und Attributsubstitution -- 1. Dual Process-Theorien -- 2. Attributsubstitution -- II. Rechtliche Relevanz -- 1. Allgemein -- 2. Attributsubstitution und rechtlich relevante Abwägungen -- 3. Spezifische Störungsanfälligkeit von Recht im digitalisierten Staat -- III. Beispiele -- 1. Vorratsdatenspeicherung -- a) Abwesenheit eines Gefühls des ständigen Überwachtwerdens als grundrechtliches Schutzgut -- b) Kognitive Verzerrung durch Attributsubstitution -- 2. Autonomes Fahren (Dilemma-Situationen) -- a) Diskrepante strafrechtliche Bewertung -- b) Kognitive Störung durch ; Attributsubstitution -- aa) Attributsubstitution durch Illusion einer Tun-Unterlassen-Differenz und deontologischen Impuls -- bb) Indizien für die Attributsubstitution -- IV. Schluss -- Demokratischer Staat und Wandel. Regulierungsrecht als Projekt einer aporetischen Demokratie -- A. Erster Teil: Staat -- I. Staatstheoretische Perspektive: Staatszweckdiskurse -- II. Rechtshistorische Perspektive: Muster -- 1. Gewissheitsverluste und das Narrativ der Repressivität -- 2. Möglichkeitsräume und das Narrativ der Freiheitsentfaltung -- 3. Institutionalisierung und das Narrativ des deutschen Idealismus -- 4. Drei Muster und das Gemeinwohl -- B. Zweiter Teil: Demokratie -- I. Ideengeschichtliche Perspektive: Praxis einer Idee -- II. Demokratietheoretische Perspektive: Eine aporetische Lebensform -- 1. Normativer Ertrag: Begleitung durch Politisierung -- 2. Analytischer Ertrag: Tarieren ohne Tara -- Fazit -- Die Digitalisierung von Forschung und Lehre - auf dem Weg in eine "öffentliche" Rechtswissenschaft? -- I. Der Stand der Digitalisierung von Forschung und Lehre: Eine kritische Bestandsaufnahme -- 1. Lehre -- 2. Forschung.; II. Die Digitalisierung als Weg in eine "öffentliche" Rechtswissenschaft? -- 1. Was ist öffentliche Wissenschaft? -- a) Open Access -- b) Open Educational Resources -- 2. Initiativen zur Förderung öffentlicher Wissenschaft -- 3. Rezeption in der Rechtswissenschaft -- a) Offene Lehrmaterialien in der Rechtswissenschaft -- b) Offene Forschung in der Rechtswissenschaft -- c) Vorbehalte -- III. Lösungsansätze -- 1. Zwang durch Open-Access-Zweitverwertungspflichten -- a) Zuständigkeit der Landesgesetzgeber -- b) Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG -- aa) Schutzbereich -- bb) Eingriff -- cc) Rechtfertigung -- c) Vereinbarkeit mit Art. 14 Abs. 1 und 12 Abs. 1 GG -- d) Vereinbarkeit mit der Urheberrechtsrichtlinie -- 2. Förderung -- 3. Freiwilligkeit -- III. Fazit -- Grundrechte im digitalen Zeitalter -- Recht auf Ineffizienz - Eine Untersuchung des Verhältnisses von Grundrechten zur Effizienz -- I. Einleitung - Digitalisierung und das Versprechen der Effizienz -- II. Der Begriff Effizienz und seine Verwendung im Recht -- 1. Pareto-Effizienz und das Kaldor-Hicks-Kriterium -- 2. Die Unterordnung des Rechts unter das Effizienzprinzip -- 3. Das Reichtumsmaximierungsprinzip -- 4. Zwischenergebnis -- III. Effizienz als grundrechtliches Argument -- 1. Effizienz als grundrechtliche Maxime -- 2. Effizienz als grundrechtlich geschütztes Ziel -- 3. Effizienz in der Verhältnismäßigkeitsprüfung -- 4. Grundrechte als Rechte auf Ineffizienz -- IV. Fazit -- Recht auf 5G oder: Digitalisierung - Gefahr oder Grundrecht? -- A. Einleitung, Erkenntnisinteresse und Fragestellung -- B. 0. Kapitel: Zum Begriff der "Digitalisierung" -- C. In Medias Res -- I. Gang der Analyse: Überblick -- II. Meinungsfreiheit -- a) Gewährleistungspflichten bei "klassischen" Abwehrrechten - dogmatische Schlaglichter -- b) Das Internet in der Gegenwart - die Gegenwart im Internet.; c) Zurück zu Gewährleistungspflichten: Recht auf 5G? -- i) Art. 19 IPbpR -- ii) Art. 10 EMRK und Art. 11 GRC -- iii) Fazit -- III. Recht auf ein "digitales Klassenzimmer"? -- a) Internationales Vertragsrecht: Art. 13 IPwskR -- b) Internationales Vertragsrecht: Durch die Augen des Kindes - die Kinderrechtskonvention 1989 (CRC) -- c) Europäische regionale Instrumente: EMRK und GRC -- d) Fazit -- D. Abschließende Bemerkungen -- Brauchen wir ein Recht auf "digitalen Herdenschutz"? - Die Gefahren kommerziellen Profilings für die pluralistische Demokratie und gesellschaftliche Minderheiten -- I. Die Funktionsweise und Gefahren von kommerziellem Profiling -- II. Die rechtlichen Grundlagen von Profiling -- 1. Sekundärrechtliche Regelung des Profilings -- 2. Verfassungsrechtliche Dimension des Profilings -- a) Einschlägige ; Grundrechtsquelle -- b) Einschlägige Grundrechte -- III. Alternativen zu einem Recht auf digitalen Herdenschutz -- 1. Maßnahmen auf Seiten der Betroffenen -- a) Verweigern der Verarbeitungserlaubnis -- b) Verweigerung von Angaben -- c) Recht auf Löschung -- d) Recht zur Lüge -- 2. Maßnahmen auf Seiten der Verarbeiter -- a) Zeitliche Begrenzung von Datenspeicherung -- b) Restriktion der Dateninterpretation -- IV. Das Recht auf digitalen Herdenschutz -- V. Fazit -- Die Digitalisierung - Feind oder Freund der Demokratie -- Staatlicher Schutz des Meinungsbildungsprozesses in sozialen Netzwerken gegen potentielle Beeinträchtigungen durch Meinungsroboter -- I. Grundlagen - Die Beeinflussung des Meinungsbildungsprozesses durch Meinungsroboter innerhalb sozialer Netzwerke -- 1. Meinungsroboter in sozialen Netzwerken -- 2. Meinungsbildung und der Einfluss von Meinungsrobotern -- II. Staatliche (Schutz-)Verantwortung vor den neuen Risiken der Meinungsroboter -- 1. Bestehen staatliche Schutzpflichten beim Einsatz von Meinungsrobotern?.; 2. Nicht-staatlicher Übergriff auf grundrechtliche Schutzgüter -- 3. Überschreiten einer Gefahrenschwelle? -- III. Rechtsfolge - Ausgestaltungsauftrag an den Gesetzgeber -- 1. Konkreter Schutzbedarf -- 2. Das bisherige Schutzkonzept des Gesetzgebers -- 3. Der Medienstaatsvertrag als Antwort und Balance zwischen Schutz und Eingriff? -- 4. Ergänzende Maßnahmen de lege ferenda -- IV. Fazit -- Das Recht auf menschliche Entscheidung - Freiheit in Zeiten der Digitalisierung und einer automatisierten Rechtsanwendung -- I. Digitalisierung der Staatsgewalt -- II. Automation der Verwaltung und technische Erzeugung von Verwaltungsmaßnahmen -- 1. Ausschließlich automationsgestützt erlassener oder korrigierter Steuerbescheid als Leitbild der Steuerfestsetzung -- 2. Wandel des Vollzugs von Gesetzen durch menschliche Überprüfung des Einzelfalls hin zu vollständig automatisiert erlassenen Verwaltungsakten -- III. Chancen und Risiken durch die Automation der Verwaltung -- IV. Das Recht auf menschliche Entscheidung im Grundgesetz -- V. Kategorien technisch erzeugbarer Verwaltungsentscheidungen -- 1. Vollständig technisch erzeugbare Entscheidung unter Ausschluss des Menschen -- a) Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns -- b) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- 2. Automationsgeleitete menschliche Entscheidung und automationsgestützte menschliche Entscheidung -- a) Unterscheidung zwischen automationsgeleiteter menschlicher Entscheidung und automationsgestützter menschlicher Entscheidung -- b) Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns -- c) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- 3. Vollständig menschliche Entscheidung unter Ausschluss der Technik -- a) Gesetzmäßigkeit des Verwaltungshandelns -- b) Weitere materiell-rechtliche Vorgaben der Verfassung -- V. Fazit.; Verfassungsmäßigkeit von Internetwahlen? Neukonzeption eines Bewertungsmaßstabs für innovative Wahlmethoden -- I. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts -- 1. Die Öffentlichkeit der Wahl -- 2. Die Allgemeinheit der Wahl -- 3. Zwischenergebnis -- II. Kritik -- 1. Natur und Funktion der Wahlrechtsgrundsätze -- 2. Die Öffentlichkeit der Wahl ist kein Wahlrechtsgrundsatz -- 3. Zwei Verständnisse der Allgemeinheit der Wahl -- III. Neukonzeption -- 1. Grundlegung -- 2. Vertrauen -- 3. Partizipation -- 4. Verhältnis -- IV. Das Beispiel der Internetwahl -- 1. Vertrauen -- 2. Partizipation -- a) Regelfall -- b) Sonderfall: Auslandsdeutsche -- 3. Zwischenergebnis -- V. Fazit und Ausblick -- Gefahrenabwehr und Digitalisierung -- Versammlungskörper. Zum Schutz von hybriden und online-Versammlungen unter dem Grundgesetz -- I. Phänomenologie der ; Online-Versammlung -- 1. Hybride Versammlungen -- 2. Die online-Versammlung -- 3. Gang der Untersuchung -- II. Die Funktion der online-Versammlung in der digitalen Demokratie -- III. Die Funktion der Versammlungsfreiheit im Grundgesetzes -- 1. Die zwei Begründungsstränge der Versammlungsfreiheit -- a) Versammlungsfreiheit als republikanische Freiheit -- b) Versammlungsfreiheit als liberale Freiheit -- 2. Konsequenzen der verschiedenen Begründungsstränge der Versammlungsfreiheit für die Körperlichkeit der Versammlung -- a) Akzidentielle Körperlichkeit republikanischer Versammlungsfreiheit -- b) Essentielle Körperlichkeit liberaler Versammlungsfreiheit -- IV. Die Digitalisierung der Versammlung und die doppelte Funktion der Versammlungsfreiheit -- 1. Die verschiedenen Phänotypen digitalisierter Versammlungen -- 2. Der Gewährleistungsgehalt von Art. 8 Abs. 1 GG zwischen Republikanismus und Liberalismus -- Die Datenmacht des digitalen Staates: Datenformate und Datenstrukturen -- I. Einleitung.; II. Abbildung von Chancen und Risiken eines Digitalisierungsprozesses.
• Sommario/riassunto: "Unbegrenzter Zugang zu Informationen und neue Mo¨glichkeiten fu¨r die Wirtschaft - die Chancen der Digitalisierung sind vielseitig. Gleichzeitig bestehen zahlreiche Herausforderungen wirtschaftlicher, politischer und sozialer Art, die nach Antworten verlangen. Diese digitale Transformation aus o¨ffentlich-rechtlicher Perspektive zu vermessen, hatte sich die 60. Assistententagung, die im Ma¨rz 2020 an der Universita¨t Trier stattfand, zum Ziel gesetzt. Der daraus hervorgegangene Tagungsband versammelt Antworten junger deutschsprachiger Wissenschaftler*innen auf die Frage, welche Chancen und Herausforderungen die Digitalisierung fu¨r moderne Staaten bereitha¨lt und wie unser Rechtsrahmen mit Blick auf den digitalen Wandel fortzuentwickeln ist."--Publisher's website.