Bilder exotischer Tiere : zwischen wissenschaftlicher Erfassung und gesellschaftlicher Normierung 1500-1800 / hrsg. von Robert Bauernfeind und Pia Rudolph

• Record Nr.: UNINA9911011375203321
• Pubbl/distr/stampa: Augsburg, : Universität Augsburg, januar 2021
• Descrizione fisica: 1 Online-Ressource (150 Seiten) : Illustrationen
• Disciplina: 591.5
• Soggetti: Exotische Tiere; Neuzeit; Bildmaterial; Frühe Neuzeit; Seeba
• Lingua di pubblicazione: Tedesco
• Formato: Materiale a stampa
• Livello bibliografico: Monografia

Die Patentierung gentechnisch veränderter Tiere im Hinblick auf die Schranke der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten - eine Analyse unter Berücksichtigung der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien

• Record Nr.: UNINA9910954969403321
• Autore: Westermayer Isabel
• Pubbl/distr/stampa: Berlin, : Logos Verlag, 2013
• ISBN: 3-8325-9649-6
• Edizione: [1st ed.]
• Descrizione fisica: Online-Ressource (266 S.)
• Disciplina: 344.430957
• Soggetti: Tiere; Patentrecht; Rechtsvergleich; Öffentliche Ordnung; Gute Sitten
• Lingua di pubblicazione: Tedesco
• Formato: Materiale a stampa
• Livello bibliografico: Monografia
• Note generali: PublicationDate: 20130206
• Nota di contenuto: Intro -- Kapitel 1 Grundlagen -- I Naturwissenschaftliche Grundlagen der Gentechnologie und Begriffsklärung -- 1 Gentechnologie -- 2 DNA -- 3 Gene -- 4 Genom -- 5 Transgen -- II Anwendungsgebiete der Gentechnologie im Bereich der Biologie -- 1 „Rote Gentechnik": Pharmazie, Medizin -- 2 „Grüne Gentechnik": Landwirtschaft, Nahrungsmittelindustrie -- 3 „Graue Gentechnik": Umweltschutz, Industrie -- III Gründe für die Notwendigkeit konkreter Regelungen -- 1 Allgemein kritische Aspekte von Biopatenten -- 2 Bedenken hinsichtlich möglicher Auswirkungen der Patentierung von Lebewesen -- IV Sinn und Zweck des Patentierungsverbots -- 1 Einheit der Rechtsordnung -- 2 Anschein amtlicher Billigung -- 3 Abschreckungswirkung -- IV Zusammenfassung -- Kapitel 2 Die historische Entwicklung des Patentschutzes in Gesetzgebung und Rechtsprechung -- I Die Entwicklung der deutschen Patentgesetzgebung -- 1 Von der Antike bis zur Neuzeit -- 2 Die Vorgeschichte des deutschen Patentgesetzes von 1877 -- 3 Erliegen des Patentwesens im Zweiten Weltkrieg und Wiederherstellung nach ; 1945 -- 4 Die Zeit von 1980 bis heute -- II Die internationale Rechtsentwicklung -- 1 Internationale Konventionen und Harmonisierungs-bestrebungen -- 2 Die Auswirkungen der Patentrechtsharmonisierung auf biologische Erfindungen -- Kapitel 3 Die Patentierbarkeit von Tieren in Gesetz und Praxis -- I Patentschutz allgemein -- 1 Definition und Zweck -- 2 Unterscheidung Erzeugnispatent - Verfahrenspatent -- 3 Das Patenterteilungsverfahren -- 4 Abgrenzung zu anderen Schutzarten -- II Gesetzliche Patentierungsvoraussetzungen und ihre Erfüllung bei Tieren -- 1 Rechtsgrundlagen -- 2 Gegenstand des Patents: Erfindung -- 3 Voraussetzungen für den Patentschutz, 1 Abs. 1 PatG, Art. 52 Abs. 1 EPÜ -- 4 Zusammenfassung.; III Die Ausnahme von Tierrassen und im Wesentlichen biologischen Tierzüchtungsverfahren von der Patentierbarkeit nach 2a Abs. 1 Nr. 1 PatG bzw. Art. 53 b) EPÜ - Begriffsklärung -- 1 Tierrassen -- 2 Im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Tieren -- 3 Erfindungen, deren Gegenstand Tiere sind, 2a Abs. 2 Nr. 1 PatG -- 4 Mikrobiologische Verfahren, 2a Abs. 2 Nr. 2 PatG bzw. Art. 53 b) 2. Hs. EPÜ -- IV Die aktuelle Praxis des Europäischen Patentamts zur Patentierung von Tieren -- 1 Auslegung des Art. 53 b) EPÜ durch das Europäische Patentamt -- 2 Aktuelle Patentanmeldungen und -erteilungen auf biologische Erfindungen beim Europäischen Patentamt -- 3 Würdigung -- Kapitel 4 Öffentliche Ordnung und gute Sitten als Grenzen der Patentierbarkeit biologischer Erfindungen -- I Rechtsgrundlagen -- 1 Das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) -- 2 Art. 27 Abs. 2 TRIPS - Abkommen (Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum) -- 3 Art. 6 Biotechnologierichtlinie -- 4 Die nationalen Patentgesetze -- 5 Verhältnis der Rechtsgrundlagen zueinander -- II Maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung eines Verstoßes -- III Gegenstand der Prüfung -- Kapitel 5 Allgemeine Auslegung der Begriffe der öffentlichen Ordnung und der guten Sitten -- I Art. 53 a) EPÜ - Öffentliche Ordnung und gute Sitten als europäisch einheitliche Begriffe? -- 1 Fragestellungen -- 2 Meinungsstand -- 3 Auslegung -- 4 Würdigung -- II Konkretisierung des Begriffsinhalts durch Auslegung -- 1 Wortlaut -- 2 Historische Auslegung -- 3 Systematische Auslegung -- 4 Teleologische Auslegung -- 5 Auslegung durch das Europäische Patentamt -- 6 Zusammenfassung/ Würdigung -- Kapitel 6 Konkrete europäische Begriffsbestimmung bzgl. biologischer Erfindungen -- I Bestimmungen der Biopatentrichtlinie als Begriffskonkretisierung.; 1 Allgemeine Zielsetzung der Richtlinie 98/44/EG -- 2 Relevante Bestimmungen im Bereich biologischer Erfindungen -- 3 Auslegung des Art. 6 Abs. 2 Biotechnologierichtlinie -- 4 Würdigung -- II Analyse nationaler Rechts- und Sittenordnungen im Hinblick auf biologische Erfindungen -- 1 Notwendigkeit der Orientierung an nationalen Rechts- und Sittenordnungen -- 2 Deutschland, 2 PatG -- 3 Frankreich: Article L. 611-17 Code de la propriété intellectuelle (CPI) -- 4 Großbritannien -- III Art. 53 a) EPÜ als Einfallstor für übergeordnete rechtliche und ethische Normen in das Patentsystem -- 1 Das Cartagena Protokoll über die biologische Sicherheit -- 2 Europäisches Übereinkommen über den Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen -- 3 Europäisches Übereinkommen zum Schutz der für Experimente oder andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Wirbeltiere -- IV Zusammenfassung -- Schlussbetrachtung -- I Zusammenfassung -- II Vorschlag für eine konkrete Regelung.
• Sommario/riassunto: Long description: In diesem Buch werden Patente auf gentechnisch veränderte Tiere und die dafür relevanten Verfahren diskutiert. Die ; Patentierung von Tieren widerspricht nicht grundsätzlich den geltenden Patentgesetzen. Ein Patentierungsausschluss von Erfindungen an Tieren ist aber in Art. 53 a) EPÜ für solche Erfindungen festgelegt, die gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten verstoßen. Was genau unter diesen Begriffen zu verstehen ist, wird aus der Vorschrift selbst heraus nicht deutlich. Das Buch leistet einen Beitrag zur Konkretisierung dieser Generalklausel, indem sie im Hinblick auf Patente auf Tiere ausgelegt und mit konkret anwendbaren Regeln ausgefüllt wird. Dafür werden aus dem Gemisch von geschriebenen und ungeschriebenen Regeln in der Gesellschaft diejenigen grundlegenden Prinzipien identifiziert, die für die Patentierung von Lebewesen relevant und hinreichend bedeutend sind, um Teil der öffentlichen Ordnung und guten Sitten zu sein. Beispielhaft erfolgt die Untersuchung für Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Die rechtsvergleichende Bildung europäisch einheitlicher Begriffe ist gerade im Hinblick auf die Einführung des europäischen Einheitspatents von essentieller Bedeutung. Die Ergebnisse der Untersuchung werden in einem konkreten Vorschlag für eine Ergänzung des Art. 53 a) EPÜ zusammengefasst.