Trotz der Arbeiten des EU-Verfassungskonvents zweifeln viele an der Möglichkeit europäischer Verfassunggebung, weil die EU kein Staat ist und es kein einheitliches EU-Volk gibt.
Tobias Herbst untersucht, wie Hoheitsgewalt durch Verfassunggebung legitimiert werden kann. Dabei kritisiert er die simplifizierende »urheberorientierte« Vorstellung, dass legitime Verfassunggebung auf ein einheitliches, souveränes Staatsvolk zurückgehen müsse. Unter Rückgriff auf die Verfassungstheorien der Amerikanischen und der Französischen Revolution und auf die Theorie des Gesellschaftsvertrages entwirft Herbst ein Prinzipienmodell der Verfassunggebung mit drei zum Teil gegenläufigen Legitimitätsprinzipien: Freiheitssicherung, kollektive Autonomie und dauerhafte Konsensfähigkeit. Aus diesem Modell lassen sich Aussagen über die Legitimität staatlicher und supranationaler Verfassungen gewinnen. Europäische Verfassunggebung ist demnach jedenfalls möglich und setzt kein einheitliches, souveränes EU-Volk voraus.
Das Buch erhellt den staatsphilosophischen Hintergrund der gegenwärtigen Diskussion über eine Europäische Verfassung und spricht damit Juristen, Politikwissenschaftler und interessierte Laien an. |