1.

Record Nr.

UNINA9910557558303321

Autore

Breunung Leonie

Titolo

Recht als Handlungsressource kommunaler Industrieansiedlungspolitik : Zum Gebrauch und Verzicht von Recht bei ungleicher Machtverteilung: Ergebnisse einer Langzeitfallstudie

Pubbl/distr/stampa

Baden-Baden, : Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2005

Baden-Baden : , : Nomos Verlagsgesellschaft, , 2005

©2005

ISBN

9783748911067

3748911068

Edizione

[1st ed.]

Descrizione fisica

1 electronic resource (601 p.)

Collana

Fundamenta Juridica ; Band 51

Altri autori (Persone)

TreiberHubert

Soggetti

LND

Lingua di pubblicazione

Tedesco

Formato

Materiale a stampa

Livello bibliografico

Monografia

Nota di contenuto

Cover -- I.  Der Fall: Eine Stadt im Konflikt zwischen Förderung und Abwehr der Expansion ihres zweitgrößten Industriebetriebs und die langfristigen Folgen -- l.  Grobskizze des Untersuchungsfalls -- 2.  Was am Fall im Hinblick auf Recht als Handlungsressource interessiert -- 3.  Untersuchungsmaterial für die Fallrekonstruktion -- 4.  Gang der Darstellung -- II.  Kommmunalgeschichtliche Grundlagen zur Fallstudie: Ausgewählte Entwicklungslinien der Stadt und ihrer wirtschaftlichen Infrastruktur -- l.  Aspekte der allgemeinen Entwicklung der Stadt -- 1.1.  Kommunalpolitische Entwicklung -- 1.2.  Bevölkerungsentwicklung -- 1.3.  Topographie und städtebauliche Entwicklung des Stadtbezirks Geislingen -- 2.  Wirtschaftliche Entwicklung: Tragende Industrie- und Gewerbebetriebe sowie Versorgungsbetriebe -- 2.1.  Entwicklungsstadien der Maschinenfabrik Geislingen (MAG)/Hei- Delberger Schnellpressenfabrik AG/Heidelberger Druckmaschinen (HDM) -- 2.2.  Württembergische Metallwarenfabrik AG (WMF) -- 2.3.  Süddeutsche Baumwoll-Industrie AG (SBI) -- 2.4.  Grube Karl -- 2.5.  Carl Maurersche Buchdruckerei (1), Bauunternehmung KG Eugen Heller (2), Eisen- und Sanitärgroßhandlung Leonhard Hagmeyer (3) -- 2.6.  Geislinger Siedlungs- und Wohnungsbau GmbH (GSW) -- 2.7.  Städtische



Stromversorgung: Alb-Elektrizitätswerk (AEW) -- 2.8.  Städtische Wasserversorgung -- 2.9.  Resümee -- III.  Fallanalyse Teil 1: Ausdehnungsphase der Maschinenfabrik (1950-1965) -- 1.  Überblick über die kommunalpolitische Entwicklung der Stadt bis 1965 -- 1.1.  Institutionen und Personal der kommunalen (Selbst) Verwaltung -- 1.1.1.  Gemeinderat (GR) -- 1.1.2.  Oberbürgermeister -- 1.1.3.  Stadtverwaltung -- 1.2.  Bemühungen der Stadt um Wiedererrichtung des früheren Ober- Amts Geislingen -- 1.3.  Wirtschaftliche (gewerbliche und industrielle) Ausgangssituation nach dem Krieg.

2.  Betriebliche und räumliche Erweiterung der MAG -- 2.1.  Überblick über den Erweiterungsprozeß -- 2.1.1.  Ausgangsbestand des Unternehmens nach dem Krieg -- 2.1.2.  Hauptphasen der Erweiterung -- 2.1.2.1.  Entwicklung der Heidelberger Schnellpressenfabrik -- 2.1.2.2.  Entwicklung des Geislinger Zweigwerks -- 2.2.  Verlauf der Erweiterungsphasen im einzelnen -- 2.2.1.  Ausbau und Ausweitung des angestammten Betriebsareals in den benachbarten Wohn- und Kleingewerbebereich (Werksteil I) ( 1951-1969) -- 2.2.1.1.  Ausbau bestehender Werksanlagen (Grunderwerb an der Bismarckstraße) (1951/52) -- 2.2.1.2.  Erweiterung des Betriebsareals für neue Werksanlagen -- 2.2.1.2.1.  Grunderwerb im Bereich der Schillerstraße (1952-1954/55) -- 2.2.1.2.2.  Grunderwerb im Bereich der Römerstraße (1953-1954/55 -- 1959) -- 2.2.1.2.3.  Weiterer Grunderwerb im Bereich der Bismarckstraße -- 2.2.1.2.3.1.  Erwerb des Geislinger Schlachthauses (1954/55) -- 2.2.1.2.3.2.  Erwerb (weiterer) privater Wohnhäuser (1954-1956 -- 1959/60) -- 2.2.1.2.3.3.  Erwerb des mittleren Teils der Bismarckstraße (1955 -- 1956) -- 2.2.1.3.  Verlegung des ursprünglich für das Geislinger Zweigwerk geplanten Werkstättenprojekts für den Autbau einer neuen Produktionslinie zum Heidelberger Zweigwerk Wiesloch (1956) -- 2.2.1.4.  Weitere Verdichtung im (erweiterten) Werksteil I (Baupro- jekte in den Jahren 1960-1969) -- 2.2.1.5.  Umweltbelästigung der Oberen Stadt durch die MAG (1955- 1976) -- 2.2.1.5.1.  Einsprüche von MAG-Anwohnern gegen die Genehmigung einer weiteren Kupolofenanlage in der Gießerei (1955) -- 2.2.1.5.2.  Anwohnerbeschwerden gegen anhaltende Umweltbelästi- gungen durch die MAG (1956/57) -- 2.2.1.5.3.  Förmliche Gewerbeaufsichtsbeschwerde gegen die MAG (1958).

2.2.1.5.4.  Nachträgliche Anordnung zur Nachrüstung der Kupolofen- Anlagen in der (Groß-) Gießerei auf Grund anhaltender Be- Lästigungen bzw. Anwohnerbeschwerden ( 1968) -- 2.2.1.5.5.  Bürgerinitiative gegen die Errichtung einer Sandregenerie- rungsanlage in der Gießerei (1975/76) -- 2.2.1.5.6.  Abwanderung der angestammten Wohnbevölkerung als Fol- ge der Umweltbelästigung durch die MAG -- 2.2.2.  Autbau eines weiteren Werksteils auf dem sich an die Obere Stadt anschließenden Gelände der sog. Schießwiesen (Werksteil II) ( 1960-1964) -- 2.2.2.1.  Grunderwerb für den Werksteil (1959/60) -- 2.2.2.2.  Errichtung von Wohnbaracken für ausländische Arbeiter (1959/60-1964) -- 2.2.2.3.  Errichtung einer Fabrikhalle für Werkzeugbau (1960/61) -- 2.2.2.4.  Errichtung eines Tanklagers für Heizöl (1961) -- 2.2.2.5.  Errichtung einer Gießerei für Kleingußteile (1961-1964) -- 2.2.3.  Ausbau des außerhalb des städtischen Siedlungsbereichs ge- legenen Lagerplatzes am Weißen Weg (Werksteil III) (1952- 1968) -- 2.2.3.1.  Planung eines Hubschrauberlandeplatzes ( 1964/65) -- 2.2.3.2.  Errichtung einer Müll- und Abfallverbrennungsanlage (1968) -- 3.  Der MAG-Erweiterungsprozeß als Ergebnis unterschiedlicher privater und kommunaler Handlungspotentiale im Bereich der Industrie(ansiedlungs)politik -- 3.1.  Das Analysekonzept: Recht als interessen- und strategieabhängige Handlungsressource -- 3.2.  Strukturelle



Rahmenbedingungen des MAG-Erweiterungs- Prozesses -- 3.2.1.  Bauplanungsrecht -- 3.2.2.  Kommunale Finanzverfassung -- 3.2.3.  Süddeutsche Ratsverfassung -- 3.3.  Das strategische Management der Heidelberger Schnellpressenfa- brik -- 3.3.1.  Zeit- und Informationsmanagement: Erzeugen von Entschei- dungsdruck -- 3.3.2.  Kostenmanagement: Überwälzen von Investitions- und Transaktionskosten.

3.3.3.  Verhandlungsmanagement: Das Wechselspiel von Verspre- Chungen und Drohungen -- 3.3.4.  Juristisches Management: Das Schaffen von Fakten -- 3.4.  Das strategische Konzept der Stadt -- 3.4.1.  Industriestadt als Stadtentwicklungsziel -- 3.4.2.  Systematischer Verzicht auf Recht bzw.Rechtsdurchsetzung -- 3.4.3.  Marginalität des Rechts als Handlungssressource in der kommunalen lndustrie(ansiedlungs)politik -- 4.  Exkurs: Restringierte Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung des Mittelzentrums Geislingen: Die baden- Württembergische Gemeinde- und Verwaltungsreform und ihre Folgen (1972-1975). -- 4.1.  Einleitung -- 4.2.  Kreisreform: Enttäuschte Hoffnungen -- 4.3.  Eingemeindungspolitik - eine Politik des »muddling through«? -- 4.4.  Zum Eigeninteresse des Mittelzentrums am Erhalt seiner Entschei- Dungsautonomie -- 4.5.  Motive und Kosten der Eingemeindungspolitik des Mittelzentrums -- 4.6.  Schlußfolgerung -- IV.  Fallanalyse Teil 2: Weggang der MAG aus der Stadt und die Folgen für die Stadt (1977 - Ende der 1990er Jahre) -- 1.  Überblick -- 2.  Vorbereitung und Durchführung der MAG-Verlegung in den Nachbarort Amstetten -- 2.1.  Auslöser für die Werksverlegung und genehrnigungsrechtliche Durchsetzung der Neuansiedlung -- 2.2.  Reaktionen der Stadt, des LK Göppingen und der Nachbargemein- de Kuchen auf den Verlegungsbeschluß -- 3.  Erwerb des Werksteils I durch die Stadt (1977-1986) -- 3.1.  Ausgangspositionen der HDM und der Stadt -- 3.2.  Aufnahme von Vorverhandlungen für einen möglichen Erwerb des Werksteils I durch die Stadt -- 3.3.  Aufnahme von Verkaufsverhandlungen für den Erwerb des Werks- Teils I durch die Stadt -- 3.4.  Aushandlung des Kaufpreises für den Werksteil I -- 4.  Städtebauliche Neuordnung des MAG-Kerngeländes (Werksteil 1) -- 4.1.  Grundzüge der Planung und Entwicklung.

4.2.  Endgültige städtebauliche Gestaltung und Nutzung des Geländes -- 4.2.1.  Komplex I: Büro- und Kulturhaus mit Parkhaus -- 4.2.2.  Komplex II: Altenzentrum (Altenpflegeheim und Altenwoh- nungen) -- 4.2.3.  Komplex III: MAG-Galerien -- 4.3.  Gesamtinvestition in die Neugestaltung und Eigenanteil der Stadt -- 5.  Altlastensanierung des Werksteils I durch die Stadt als vertraglich übernommene Folgekosten des Erwerbs -- 5.1.  Die vertragliche Regelung des Altlastenproblems (»Altlasten- passus«) -- 5.2.  Entwicklung des Sanierungsaufwands (Kosten und Finanzierung) -- 5.3.  Ermittlung und Entwicklung des Sanierungsbedarfs im einzelnen -- 5.4.  Bemühungen der Stadt um eine Beteiligung der HDM an den Sanie- Rungskosten -- 6.  Die Rolle des Rechts bei der Umsiedlung des Zweigwerks in die Nachbargemeinde: Strategien der prospektiven Profiteure (HDM, Amstetten, LK Alb-Donau) und Verlierer (Geislingen, Lk Göppingen) -- 7.  Erwerb des MAG-Kernareals durch die Stadt: Privatrechtliches Handeln als Alternative zu hoheitlichem Vorgehen -- 7.1.  Rechtlicher Handlungsrahmen der Stadt -- 7.2.  Das strategische Konzept der HDM -- 7.3.  Das strategische Konzept der Stadt -- 7.4.  Bedingte Überlegenheit privatrechtlichen Handelns als Instrument kommunaler Politik -- V.  Nachwort -- Literaturverzeichnis -- Anhang I : Tabellen -- Anhang II : Abbildungen mit Erläuterungen.