1.

Record Nr.

UNINA9910460670103321

Titolo

Arbeitsgerichtsgesetz : Kommentar / / Wolfgang Zimmerling, Michael Kliemt, Michael H. Korinth, Brigitta Liebscher, Helmut Nause, Norbert Schwab, Jens Tiedemann, Christoph Ulrich, Oliver Vollstädt, Wolf-Dietrich Walker, Stephan Weth, Maximilian Herberger, Andreas Busemann, Stephan Weth, Thomas Breyer, Norbert Schwab, Christof Kerwer

Pubbl/distr/stampa

Köln : , : Verlag Dr. Otto Schmidt, , [2014]

©2015

ISBN

3-504-38405-0

Edizione

[4. neu bearbeitete Auflage]

Descrizione fisica

1 online resource (1936 p.)

Disciplina

347

Soggetti

Labor courts -- Germany (West)

Labor courts

Labor laws and legislation -- Germany (West)

Electronic books.

Lingua di pubblicazione

Tedesco

Formato

Materiale a stampa

Livello bibliografico

Monografia

Note generali

Description based upon print version of record.

Nota di contenuto

Frontmatter -- Vorwort zur vierten Auflage / Schwab, Norbert / Weth, Stephan -- Inhaltsübersicht -- Abkürzungsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Arbeitsgerichtsgesetz -- Erster Teil. Allgemeine Vorschriften -- 1. Gerichte für Arbeitssachen -- 2. Zuständigkeit im Urteilsverfahren -- 2a. Zuständigkeit im Beschlussverfahren -- 3. Zuständigkeit in sonstigen Fällen -- 4. Ausschluss der Arbeitsgerichtsbarkeit -- 5. Begriff des Arbeitnehmers -- 6. Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen -- 6a. Allgemeine Vorschriften über das Präsidium und die Geschäftsverteilung -- 7. Geschäftsstelle, Aufbringung der Mittel -- 8. Gang des Verfahrens -- 9. Allgemeine Verfahrensvorschriften und Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren -- 10. Parteifähigkeit -- 11. Prozessvertretung -- 11a. Beiordnung eines Rechtsanwalts, Prozesskostenhilfe -- 12. Kosten -- 12a. Kostentragungspflicht -- 13. Rechtshilfe -- 13a. Internationale Verfahren -- Zweiter Teil. Aufbau der Gerichte für Arbeitssachen --



Erster Abschnitt. Arbeitsgerichte -- 14. Errichtung und Organisation -- 15. Verwaltung und Dienstaufsicht -- 16. Zusammensetzung -- 17. Bildung von Kammern -- 18. Ernennung der Vorsitzenden -- 19. Ständige Vertretung -- 20. Berufung der ehrenamtlichen Richter -- 21. Voraussetzungen für die Berufung als ehrenamtlicher Richter -- 22. Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Arbeitgeber -- 23. Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Arbeitnehmer -- 24. Ablehnung und Niederlegung des ehrenamtlichen Richteramts -- 25. weggefallen -- 26. Schutz der ehrenamtlichen Richter -- 27. Amtsenthebung der ehrenamtlichen Richter -- 28. Ordnungsgeld gegen ehrenamtliche Richter -- 29. Ausschuss der ehrenamtlichen Richter -- 30. Besetzung der Fachkammern -- 31. Heranziehung der ehrenamtlichen Richter -- 32. weggefallen -- Zweiter Abschnitt. Landesarbeitsgerichte -- 33. Errichtung und Organisation -- 34. Verwaltung und Dienstaufsicht -- 35. Zusammensetzung, Bildung von Kammern -- 36. Vorsitzende -- 37. Ehrenamtliche Richter -- 38. Ausschuss der ehrenamtlichen Richter -- 39. Heranziehung der ehrenamtlichen Richter -- Dritter Abschnitt. Bundesarbeitsgericht -- 40. Errichtung -- 41. Zusammensetzung, Senate -- 42. Bundesrichter -- 43. Ehrenamtliche Richter -- 44. Anhörung der ehrenamtlichen Richter, Geschäftsordnung -- 45. Großer Senat -- Dritter Teil. Verfahren vor den Gerichten für Arbeitssachen -- Erster Abschnitt. Urteilsverfahren -- Erster Unterabschnitt. Erster Rechtszug -- 46. Grundsatz -- 46a. Mahnverfahren -- 46b. Europäisches Mahnverfahren nach der Verordnung (EG) Nr. 1896/2006 -- 46c. Einreichung elektronischer Dokumente -- 46d. Gerichtliches elektronisches Dokument -- 46e. Elektronische Akte -- 46f. Formulare, Verordnungsermächtigung -- 46g. Nutzungspflicht für Rechtsanwälte, Behörden und vertretungsberechtigte Personen -- 47. Sondervorschrift über Einlassung -- 48. Rechtsweg und Zuständigkeit -- 49. Ablehnung von Gerichtspersonen -- 50. Zustellung -- 51. Persönliches Erscheinen der Parteien -- 52. Öffentlichkeit -- 53. Befugnisse des Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Richter -- 54. Güteverfahren -- 54a. Mediation, außergerichtliche Konfliktbeilegung -- 55. Alleinentscheidung durch den Vorsitzenden -- 56. Vorbereitung der streitigen Verhandlung -- 57. Verhandlung vor der Kammer -- 58. Beweisaufnahme -- 59. Versäumnisverfahren -- 60. Verkündung des Urteils -- 61. Inhalt des Urteils -- 61a. Besondere Prozessförderung in Kündigungsverfahren -- 61b. Klage wegen Benachteiligung -- 62. Zwangsvollstreckung -- 63. Übermittlung von Urteilen in Tarifvertragssachen -- Zweiter Unterabschnitt. Berufungsverfahren -- 64. Grundsatz -- 65. Beschränkung der Berufung -- 66. Einlegung der Berufung, Terminbestimmung -- 67. Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel -- 68. Zurückverweisung -- 69. Urteil -- 70. weggefallen -- 71. weggefallen -- Dritter Unterabschnitt. Revisionsverfahren -- 72. Grundsatz -- 72a. Nichtzulassungsbeschwerde -- 72b. Sofortige Beschwerde wegen verspäteter Absetzung des Berufungsurteils -- 73. Revisionsgründe -- 74. Einlegung der Revision, Terminbestimmung -- 75. Urteil -- 76. Sprungrevision -- 77. Revisionsbeschwerde -- Vierter Unterabschnitt. Beschwerdeverfahren, Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -- 78. Beschwerdeverfahren -- 78a. Abhilfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -- Fünfter Unterabschnitt. Wiederaufnahme des Verfahrens -- 79. Wiederaufnahme des Verfahrens -- Zweiter Abschnitt. Beschlussverfahren -- Erster Unterabschnitt. Erster Rechtszug -- 80. Grundsatz -- 81. Antrag -- 82. Örtliche Zuständigkeit -- 83. Verfahren -- 83a. Vergleich, Erledigung des Verfahrens -- 84. Beschluss -- 85. Zwangsvollstreckung -- 86. weggefallen -- Zweiter Unterabschnitt.



Zweiter Rechtszug -- 87. Grundsatz -- 88. Beschränkung der Beschwerde -- 89. Einlegung -- 90. Verfahren -- 91. Entscheidung -- Dritter Unterabschnitt. Dritter Rechtszug -- 92. Rechtsbeschwerdeverfahren, Grundsatz -- 92a. Nichtzulassungsbeschwerde -- 92b. Sofortige Beschwerde wegen verspäteter Absetzung der Beschwerdeentscheidung -- 93. Rechtsbeschwerdegründe -- 94. Einlegung -- 95. Verfahren -- 96. Entscheidung -- 96a. Sprungrechtsbeschwerde -- Vierter Unterabschnitt. Beschlussverfahren in besonderen Fällen -- 97. Entscheidung über die Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit einer Vereinigung -- 98. Entscheidung über die Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung oder einer Rechtsverordnung -- 99. Entscheidung über die Besetzung der Einigungsstelle -- 100. weggefallen -- Vierter Teil. Schiedsvertrag in Arbeitsstreitigkeiten -- 101. Grundsatz -- 102. Prozesshindernde Einrede -- 103. Zusammensetzung des Schiedsgerichts -- 104. Verfahren vor dem Schiedsgericht -- 105. Anhörung der Parteien -- 106. Beweisaufnahme -- 107. Vergleich -- 108. Schiedsspruch -- 109. Zwangsvollstreckung -- 110. Aufhebungsklage -- Fünfter Teil. Übergangs- und Schlussvorschriften -- 111. Änderung von Vorschriften -- 112. Übergangsregelung -- 113-116 weggefallen -- 117. Verfahren bei Meinungsverschiedenheiten der beteiligten Verwaltungen -- 118-122. weggefallen -- Arbeitsrechtliche Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH -- Das Einigungsstellenverfahren -- Stichwortverzeichnis

Sommario/riassunto

Dieses Werk bietet eine umfassende Kommentierung des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG), die wissenschaftliche Tiefe in der Darstellung mit den Bedürfnissen der Praxis verbindet. Die Darstellung der aktuellen Rechtslage befindet sich auf dem Stand 1.7.2014. Eingearbeitet wurden die zahlreichen Gesetzesänderungen im Arbeitsrecht, so das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten, das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungsrechts, das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz u.a. Neben der Kommentierung des Arbeitsgerichtsgesetzes findet sich in diesem Werk jeweils eine ausführliche Darstellung zu dem Thema arbeitsrechtliche Verfahren vor dem BVerfG und dem EuGH Einigungsstellenverfahren.